Wahl zum Bundestagsvize: AfD-Kandidatin Harder-Kühnel fällt erneut durch
Die AfD-Kandidatin Harder-Kühnel hat bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin erneut keine Mehrheit erhalten. AfD-Chef Gauland kündigt nun die Prüfung rechtlicher Konsequenzen an.
Berlin. – Eigentlich hat jede Fraktion Anspruch auf einen Bundestagsvizepräsidenten. Dies gilt natürlich auch für die derzeit stärkste Oppositionspartei AfD. Dennoch wehren sich die anderen Parteien bei jeder Abstimmung gegen einen AfD-Kandidaten. Nachdem bereits im vergangenen Jahr Albrecht Glaser mehrheitlich abgelehnt worden war, traf es nun die nächste AfD-Kandidatin Mariana Harder-Kühnel.
Die Rechtsanwältin erhielt auch im dritten Wahlgang keine Mehrheit: 423 Abgeordnete stimmten gegen sie, 199 für sie und 43 Abgeordnete enthielten sich ihrer Stimme. Nach Bekanntwerden des Ergebnisses verließ die AfD-Fraktion den Plenarsaal für eine Sondersitzung.
„Heute hat die Demokratie Schaden genommen“
Gegenüber der Tageszeitung Die Welt kritisierte der AfD-Abgeordnete Armin-Paulus Hampel: „Heute hat nicht die AfD, sondern die Demokratie in diesem Hause Schaden genommen.“
Auch AfD-Co-Fraktionschefin Alice Weidel zeigte sich entrüstet darüber, dass der größten Oppositionsfraktion „das Recht vorenthalten“ werde, einen Bundestagsvizepräsidenten zu stellen: „Eigentlich fehlen einem dafür die Worte.“
AfD will immer neue Kandidaten stellen
AfD-Fraktionschef Alexander Gauland sieht die AfD ausgegrenzt. „Man will uns an allen demokratischen Prozessen nicht beteiligen“, so der 78-Jährige. Gauland kündigte unterdessen an, „bei jeder Möglichkeit, die wir haben, einen weiteren Kandidaten für den Vizepräsidenten-Posten aufstellen“ zu wollen. Mit dieser Vorgehensweise könnte die Arbeit des Bundestags gelähmt werden. Darüber hinaus erwägt die AfD auch die Prüfung rechtlicher Konsequenzen.