Wegen AfD-Koalitionsvorschlag: CSU-Fraktion schließt Stadtrat aus
Symbolbild / Erlanger Schloss von Selby [GFDL or CC BY-SA 3.0 ], from Wikimedia CommonsCSU Logo von Christlich-Soziale Union in Bayern e. V.Amtsgericht München, VR 5586 UStID: DE 129 514 560 Vertretungsberechtigt:Andreas Scheuer, MdB (csu.de) [CC BY-SA 4.0 ], via Wikimedia Commons / Collage: Die Tagesstimme
Seit 2010 ist Stefan Rohmer Stadtrat in Erlangen. Nachdem der Kommunalpolitiker sich allerdings öffentlich für eine mögliche Koalition mit der AfD ausgesprochen hatte, wurde er aus der Fraktion ausgeschlossen.
Stefan Rohmer ist einer der wenigen Politiker, der innerhalb der eigenen Partei nachhaltig Kritik an dem Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel übt. Darüber hinaus sprach Rohmer sich offen für eine mögliche Koalition mit der AfD aus. Schon seit längerem pflegt Rohmer Kontakte in die Partei.
Vergangene Woche hatten ihn seine Parteikollegen aus der CSU gebeten, diese Beziehungen zur AfD aufzulösen. Rohmer wurde in einem Schreiben dazu aufgefordert, eine Erklärung zu unterschreiben. Diese Erklärung besagt, dass er alle Aktivitäten vermeiden solle, die „den Anschein einer Nähe der CSU-Stadtratsfraktion Erlangen zur AfD“ erwecke. Rohmer kritisierte daraufhin, man wolle ihn in seiner Meinungsfreiheit einschränken und lehnte ab.
„Vertrauensverhältnis gestört“
Jetzt wurden aus den öffentlichen Äußerungen Konsequenzen gezogen und Rohmer offiziell aus der Fraktion ausgeschlossen. „Das Vertrauensverhältnis zu Stadtrat Dr. Stefan Rohmer und seiner politischen Arbeit ist so nachhaltig gestört, dass wir keinen anderen Weg sahen“, so begründete der CSU-Fraktionsvorsitzende Jörg Volleth das Vorgehen gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Der Ausschluss aus der Fraktion sei nur die logische Konsequenz gewesen.
