anfrage

Der sächsische Verfassungsschutz beobachtet zunehmend islamische Großveranstaltungen, darunter auch das Opferfest 2024 in Dresden, wie aus einer Antwort auf eine Anfrage hervorgeht. Die AfD kritisiert derweil eine zunehmende Islamisierung.

Nordrhein-Westfalen verzeichnet 2023 einen Rekord bei Messerangriffen, mit 6.044 Fällen, was einen alarmierenden Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren darstellt. Die aktuelle Debatte über Messergewalt wird durch diese Zahlen neu entfacht.

In den ersten sechs Monaten dieses Jahres wurden in Sachsen 2.542 Straftaten von ausreisepflichtigen Ausländern registriert, darunter 66 Sexualdelikte und 674 Rohheitsdelikte. Die AfD-Fraktion kritisiert die Informationspolitik und fordert eine konsequentere Abschiebepraxis sowie umfassendere Daten zu Tatverdächtigen.

In den vergangenen drei Jahren sind mehrere Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt an kirchliche oder von Kirchen getragene Organisationen geflossen. Die AfD übte nun Kritik daran und vermutet, dass die kirchliche Agitation gegen die AfD mit den erhaltenen Bundesmitteln zusammenhängen könnte.

An der Erich-Kästner-Grundschule und der Gräfenau-Grundschule in Ludwigshafen liegt der Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund bei über 90 Prozent. Das teilte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion in Mainz mit.

Seit zehn Jahren lädt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin prominente Redner zur sogenannten Frauenwerkstatt ein. Dazu gehörte in der Vergangenheit auch die österreichische Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl mit Verbindungen zum linksextremen Spektrum. Das veranlasste die AfD nun zu einer Anfrage.

In den vergangenen zehn Jahren hat es in Deutschland rund 7.000 Gruppenvergewaltigungen gegeben. Das geht jetzt aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD hervor. Demnach waren deutsche Frauen mit über 70 Prozent besonders häufig betroffen.

Wie aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD hervorgeht, hat die Gefahr von links in Berlin zugenommen. Das zeigt auch der Angriff auf ein Mitglied der Kleinstpartei III. Weg, das von mehreren Linksextremisten angegriffen wurde.

In Bayern sorgt der Fall einer heruntergerissenen Israel-Flagge weiter für Aufregung. Die Täter können trotz ihrer antisemitischen Straftat nicht abgeschoben werden, wie jetzt aus einer Anfragebeantwortung hervorgeht.

Eine Anfrage der AfD ergab nun, dass es Ende März zwei Treffen zwischen dem sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz und dem MDR gegeben hat.