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Geheimes Treffen, offene Zweifel: Verfassungsrechtler Möllers sieht AfD-Verbot skeptisch
Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers äußert Zweifel an einem Verbotsverfahren gegen die AfD: Ohne ausreichende Datenlage und angesichts der Risiken halte er ein solches Verfahren für schwer durchführbar, erklärte er kürzlich in einer Videokonferenz, wie FREILICH aufdeckte.
Exklusiv: Undercover unter Grünen – Das Protokoll zur grünen Geheimkonferenz
Am Dienstag, den 12. November, trafen sich Spitzenpolitiker der Grünen und der SPD in einer Videokonferenz, um über das AfD-Verbotsverfahren und den entsprechenden Antrag der Grünen zu beraten. FREILICH war undercover dabei und veröffentlicht nun das Protokoll zum Treffen.
Petition sammelt über 800.000 Unterschriften für Verbot der AfD
Anfang der Woche haben zwei Initiativen mehr als 800.000 Unterschriften für ein Verbot der AfD an den Bundestag übergeben. Die Unterstützer fordern eine Prüfung der Partei durch das Bundesverfassungsgericht.
AfD-Verbotsantrag: Reaktionen deuten auf geringe Erfolgsaussichten hin
Der von 37 Abgeordneten unterstützte Entwurf für einen Verbotsantrag gegen die AfD liegt nun vor, hat aber aus Sicht von Rechtsanwalt Christian Conrad wenig Aussicht auf Erfolg.
Ex-Bundestagspräsident Thierse ruft Christen zum Kampf gegen AfD auf
In wenigen Monaten stehen in Deutschland wichtige Landtagswahlen an, bei denen die AfD laut Umfragen große Chancen auf gute Ergebnisse hat. Dieser mögliche Erfolg beunruhigt viele Menschen, weshalb insbesondere seit Februar wieder vermehrt dazu aufgerufen wird, sich gegen die AfD zu positionieren. Nun hat sich auch der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse zu Wort gemeldet.
Evangelisches Medienportal fragt: „Sollte man Höcke Grundrechte absprechen?“
Vor einigen Tagen sorgte ein Beitrag des Portals evangelisch.de auf Instagram für viel Aufregung. Das Portal wollte von seinen Nutzern wissen, ob Björn Höcke bestimmte Grundrechte abgesprochen werden sollten. Später wurde der Kommentarbereich deaktiviert.
„Thüringen braucht eine Verabschiedungskultur für illegale Einwanderer“
Im Interview mit FREILICH spricht der thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke über die Entwicklungen in der Partei, die guten Umfrageergebnisse und auch darüber, was in Thüringen politisch falsch läuft.
Ministerpräsident Kretschmann erwägt AfD-Verbot
Der baden-württembergische Ministerpräsident fordert mehr Anstrengung beim Kampf gegen die AfD.
Grüne fordern AfD-Verbot
Nach der Razzia gegen eine mutmaßliche Gruppe sogenannter „Reichsbürger“ fordern die Grünen ein Verbot der AfD. CDU-Chef Merz lehnt dies jedoch ab.
