sachsen
Studie: Nur noch 30 Prozent der Ostdeutschen zufrieden mit Zustand der Demokratie
Die Zufriedenheit der Ostdeutschen mit der Demokratie ist stark gesunken. Als Antwort fordert die AfD eine Stärkung der direkten Mitbestimmung durch Volksentscheide.
Sachsen: Fast 50 Prozent der ausländischen Ärzte fallen durch Deutschprüfung
Fast die Hälfte der ausländischen Ärzte in Sachsen fällt durch den Sprachtest. Die AfD fordert nun, die Ausbildungsanforderungen für Ärzte aus Drittstaaten zu erhöhen.
BSW bricht Sondierungen in Sachsen ab: Diese vier Optionen sind jetzt möglich
Die Verhandlungen über die „Brombeer-Koalition“ in Sachsen sind gescheitert. Differenzen in der Friedens- und Migrationspolitik führten zum Abbruch. Die CDU steht vor einer schwierigen Regierungsbildung und hat nun vier Optionen.
Sachsen-Anhalt: CDU könnte laut Umfrage nur mit AfD oder BSW koalieren
Laut einer aktuellen INSA-Umfrage bleibt die CDU zwar stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt, die Koalitionsmöglichkeiten sind aber begrenzt. Die AfD und Wagenknechts BSW könnten theoretisch die Regierung bilden.
Volksverhetzung: X-Nutzer erhält Vorladung zur Polizei wegen Kritik an Corona-Maßnahmen
Der Strategiecoach Mathias Priebe sieht sich wegen eines satirischen Tweets aus dem Jahr 2021 mit dem Vorwurf der Volksverhetzung konfrontiert. Er wurde für nächste Woche zur Polizei vorgeladen.
Schüler in Sachsen sollten Konzept gegen „Rechtsruck“ entwickeln
Am Goethe-Gymnasium im sächsischen Sebnitz sollten die Schüler der zehnten Klasse ein Konzept gegen den „Rechtsruck“ entwickeln. Die AfD rügt dies als Verstoß gegen die politische Neutralität.
Grüner Staatssekretär Kellner: Volkswagen hat Markt für Elektromobilität verschlafen
Michael Kellner, Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, kritisierte im Deutschlandfunk den kriselnden Volkswagen-Konzern wegen fehlender bezahlbarer Elektroautos und warnte vor der Konkurrenz aus China.
Volkswagen soll Schließung von drei Werken in Deutschland planen
Volkswagen soll die Schließung mehrerer Werke in Deutschland und den Abbau von Arbeitsplätzen planen, wie am heutigen Montag bekannt wurde.
„Stimmenlimit erreicht“: Meuthen glaubt nicht an große Zukunft der AfD
Jörg Meuthen rechnet mit der AfD ab: Der Ex-Parteichef kritisiert völkische Tendenzen und sieht die Partei an der Stimmengrenze. Bietet die Werte-Union eine echte Alternative?
Sachsen: AfD setzt mit BSW Corona-Untersuchungsausschuss durch
Der Sächsische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik eingesetzt, um die Maßnahmen der Bundesregierung zu überprüfen. Ziel ist es, Transparenz zu schaffen und mögliche Fehlentscheidungen offenzulegen.