sanktionen
Syrien-Konferenz: Geberländer sagen Syrien 5,8 Milliarden Euro zu
Die internationale Syrien-Konferenz in Brüssel hat Hilfen in Höhe von 5,8 Milliarden Euro zugesagt. Deutschland stellt 300 Millionen Euro zur Verfügung, Österreich beteiligt sich mit 19,3 Millionen Euro.
Abschiebeflüge: Trump droht Kolumbien mit Zöllen – und setzt sich durch
Donald Trump scheint in seiner Migrationspolitik keine Kompromisse zu kennen. Am Wochenende zeigte er, wie er mit Staaten umgeht, die sich weigern, Abschiebeflüge mit Migranten an Bord landen zu lassen.
Orbán: Antirussische Sanktionen zerstören europäische Wirtschaft
Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine Anfang 2022 hat die EU bereits mehr als ein Dutzend Sanktionspakete gegen Russland verhängt. Der ungarische Premierminister bezeichnet sie als unwirksam und schädlich für Europa.
Die FPÖ unter Kickl: Auf dem Weg zu einem Haushaltswunder in Österreich
Eine mögliche Regierung unter Herbert Kickl beeindruckt aktuell mit einem ambitionierten Sparpaket. Diese Effizienz steht im krassen Gegensatz zur Verschwendungspolitik der Vorgängerregierung, so der Ökonom Jurij Kofner in seinem Kommentar für FREILICH.
US-Sanktionen: Chinesische Häfen verbieten Tankern mit russischem Öl das Einlaufen
Chinas Maßnahmen gegen die „Schattenflotte“ treffen die russische Ölindustrie hart: Tanker, die auf der US-Sanktionsliste stehen, dürfen die Häfen von Shandong nicht mehr anlaufen.
Privatsphäre ade? Messenger Signal und Co. im Visier der EU-Strafverfolger
Die EU will Messenger-Dienste wie Signal stärker in die Pflicht nehmen: Ein neuer Bericht fordert Sanktionen und sogar Haftstrafen für Anbieter, die bei Ermittlungen nicht kooperieren.
Nach Wahlsieg: Trump plant Massenabschiebungen ab Tag 1
Donald Trump wird nach seinem Wahlsieg Anfang nächsten Jahres wieder ins Weiße Haus einziehen. Gleich am ersten Tag will er massenhaft illegale Migranten abschieben.
Warum ein Hamburger SPD-Kreisverband gegen Migranten in den eigenen Reihen vorgeht
Im SPD-Kreisverband Harburg gibt es seit Jahren Spannungen – vor allem, wenn Migranten in die Partei eintreten wollen. Teile des Verbandes befürchten eine „Unterwanderung“.
Krisenherd Europas: Nordkoreaner in einem Krieg mitten in Europa
Berichte über nordkoreanische Soldaten, die in Russland für einen möglichen Einsatz in der Ukraine trainieren, sorgen für Unruhe. Die Sicherheitslage in Europa wird zunehmend prekär. Russland will die Machtverhältnisse in Europa verschieben, die USA sind nicht mehr bereit, die Führungsrolle in ihrem Stellvertreterkrieg gegen Russland auf europäischem Boden zu übernehmen. Eine Analyse von Seyed Alireza Mousavi.
AfD-Abgeordneter Froelich warnt: Der Westen trägt Schuld an der Verrohung im Irak
Im Europaparlament hat der AfD-Abgeordnete Tomasz Froelich die westliche Kriegsintervention im Irak scharf kritisiert und auf die verheerenden Folgen der Sanktionspolitik hingewiesen.