stefan möller

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof sieht sich nach seinem Urteil zur umstrittenen Landtagssitzung Kritik ausgesetzt, weil er sich in seiner Entscheidung mehrfach auf Literatur des CDU-Prozessvertreters Philipp Austermann beruft.

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen hat die AfD eine juristische Niederlage erlitten: Das Verwaltungsgericht Weimar wies eine Klage des Landesverbandes gegen den Verfassungsschutzbericht 2021 ab. Die Partei hatte gefordert, einige Passagen zu streichen.

Vor 40 Jahren wurde in Deutschland erstmals einer Migrantenfamilie Kirchenasyl gewährt. Seitdem nehmen Kirchen immer wieder Menschen auf, damit sie ihr Asylverfahren in Deutschland durchlaufen können und nicht in andere Länder überstellt werden. Auch in Thüringen kommt das vor.

Die Thüringer AfD wollte Journalisten des ARD-Magazins „Monitor“ den Zugang zu ihrem Landesparteitag verwehren. Nach einer vorläufigen Entscheidung des Landgerichts Erfurt ist dies unzulässig.

In seinem Kommentar kommentiert der Thüringer AfD-Landessprecher Stefan Möller die Diskussionen um die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Dabei geht er auf mögliche Kosten und Probleme bei der Umsetzung ein.