verteidigungsministerium

In Begleitung deutscher Diplomaten und organisiert von der israelischen Regierung ist am Dienstagabend ein Flug aus dem Gazastreifen in Leipzig gelandet. Der Flug ist Teil einer wachsenden Zahl „freiwilliger Ausreisen“ von Bewohnern des Gebiets.

Die Deutschen sollen ihr Arbeitsvolumen erhöhen, um die Wirtschaft voranzubringen – angesichts der Krankheitstage in den grünen Ministerien hat diese Forderung allerdings einen bitteren Beigeschmack.

In den laufenden Koalitionsgesprächen zwischen der FPÖ und der ÖVP werden bereits erste Namen für mögliche Ministerposten genannt, wobei die FPÖ voraussichtlich mehrere Schlüsselressorts übernehmen könnte.

Saudi-Arabien hat mit dem Iran und anderen Staaten gemeinsame Militärübungen im Golf von Oman durchgeführt, was auf eine mögliche Entspannung zwischen den ehemaligen Rivalen hindeuten könnte.

In einem viralen Video wurde behauptet, das österreichische Bundesheer habe fälschlicherweise neuwertige Militärjacken als alte Überschussware verkauft. Das stimmt nicht, heißt es aus dem Verteidigungsministerium.

Die Bundesregierung hat auf Anfrage der AfD-Fraktion umfassend über die Strafanzeigen der Ministerien in der laufenden Legislaturperiode informiert. Besonders auffällig ist die hohe Zahl der Anzeigen aus dem Wirtschaftsministerium.

Ende 2021 hatte ein damals noch aktiver Bundeswehrsoldat den Befehl, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen, aus gesundheitlichen Gründen verweigert. Er wurde vom Amtsgericht wegen Gehorsamsverweigerung verurteilt und befindet sich nun in Haft.

Während an der Front tausende Männer fallen, macht man sich in der ukrainischen Etappe die Taschen voll. Nun wurde vergangene Woche genau deswegen der Vorsitzende Richter des Obersten Gerichtshofs seines Amtes enthoben. Gerichtspräsident Wsewolod Knjasjew war offenbar bei einer Entgegennahme von drei Millionen US-Dollar festgenommen worden. Das ist nicht alles.

Seit März 2022 wurden insgesamt 1.657 Panzer-, Geschütz- und Waffentransporte allein der US-Streitkräfte über österreichisches Gebiet abgewickelt, wie aus einer FPÖ-Anfrage an das Verteidigungsministerium hervorgeht.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und ihr ungarischer Amtskollege Kristof Szalay-Bobrovniczky haben bei einem Treffen in Budapest Einigkeit in Sachen Waffenlieferung gezeigt.