Hessen: Jede vierte Abschiebung scheitert
In Hessen konnten in den vergangenen Jahren zahlreiche Abschiebungen nicht vollzogen werden. Das geht jetzt aus einer Antwort auf eine Anfrage hervor. Die AfD übt scharfe Kritik.
Wiesbaden. – Rund 24 Prozent der in den vergangenen sechseinhalb Jahren in Hessen geplanten Abschiebungen konnten nicht vollzogen werden, weil die Ausreisepflichtigen nicht angetroffen wurden oder sich krank gemeldet hatten. Im Vergleich zu den Vorjahren ist der Anteil der nicht durchgeführten Abschiebungen im Jahr 2023 noch einmal gestiegen. Das geht aus der Antwort der hessischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
AfD geht von exorbitant hohen Kosten aus
„Da die Abschiebung schriftlich für einen bestimmten Termin angekündigt wird, verwundert es wenig, dass von den Betreffenden jeder Vierte von der Polizei nicht angetroffen wird“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Sandra Weegels in einer Pressemitteilung. Allein die Personalkosten bei der Polizei für gescheiterte Abschiebemaßnahmen belaufen sich von 2020 bis 2023 auf insgesamt um die 1,1 Millionen Euro. Zu den eigentlichen Kosten für erfolgreiche Abschiebungen werden seitens der Landesregierung keine Zahlen genannt, da der Verwaltungsaufwand zur Erfassung zu hoch sei. Unter Berücksichtigung der Kostenursachen, hier nennt Weegels Personaleinsatz, Flugkosten, Kosten für Passersatzpapiere, Gegebenheiten des Zielstaates, Erforderlichkeit einer medizinischen Betreuung, Erforderlichkeit einer Sicherheitsbegleitung, Notwendigkeit einer Inhaftierung, etc., dürfte es sich aber um exorbitante Beträge handeln, vermutet die innenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion. Deshalb wird hier nun volle Transparenz gefordert. „Die Landesregierung muss die tatsächlichen Kosten ehrlich benennten, damit die Bürger erfahren, was die verfehlte Asylpolitik der letzten Jahre für den Steuerzahler bedeutet“, so Weegels.
Zahl der geplanten Abschiebungen wieder gestiegen
Ursprünglich wollte die AfD wissen, wie viele Abschiebungen von Ausreisepflichtigen in den Jahren 2014 bis 2023 geplant waren und wie viele tatsächlich vollzogen wurden. Zahlen konnte die Regierung jedoch erst für die Jahre ab 2018 nennen, da die Daten zu geplanten Abschiebungen erst ab diesem Zeitpunkt in automatisierter Form vorliegen. Demnach waren im Zeitraum Juni bis Dezember 2018 insgesamt 2.296 Abschiebungen geplant, 1.754 wurden vollzogen, was einer Quote von rund 76 Prozent entspricht. Die meisten Abschiebungen betrafen Personen aus Algerien (125), Albanien (115) und Afghanistan (103). Im Folgejahr sollten die meisten Abschiebungen stattfinden, nämlich 3.645, durchgeführt wurden jedoch nur 1.681 (rund 46 Prozent). Die meisten Betroffenen kamen aus Afghanistan (117), Algerien (106) und Marokko (93). Im Jahr 2020 sank die Zahl der geplanten Abschiebungen auf 1.526 (durchgeführt wurden 818 Abschiebungen, also rund 53 Prozent), bevor sie im Jahr 2021 wieder auf über 2.000 und im vergangenen Jahr schließlich auf fast 3.000 anstieg. Demnach wurden im Jahr 2021 rund 45 Prozent, im Jahr 2022 rund 51 Prozent und im Jahr 2023 rund 47 Prozent der geplanten Abschiebungen durchgeführt.
