Krone-Redakteur fordert Rücktritt von BVT-Chef Gridling
Symbolbild (BVT-Gebäude Rennwegkaserne): Tofko via Wikimedia Commons [Attribution]
In einem Kommentar forderte der Chefredakteur der Online-Plattform krone.at, Richard Schmitt, den amtierenden Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Peter Gridling, auf, an einen Rücktritt zu denken.
Wien. – Der Vorschlag von Schmitt folgt auf die Posse rund um einen österreichischen Staatsbürger mit türkischen Wurzeln, der als Sympathisant und Kämpfer für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) offenbar mehrfach ein- und ausreisen konnte. Demnach habe das BVT bereits dessen Erstausreise ins Kampfgebiet im Jahr 2013 goutiert.
Mehrfache Ein- und Ausreise mit BVT-Wissen
Dem nicht genug: Offenbar ebenfalls mit Wissen des BVT konnte der Islamist Azad G. dann im Folgejahr nach Österreich zurückkehren – ein Verfahren wurde eingestellt – um sich dann ein weiteres Jahr später unbehelligt neuerlich dem IS anzuschließen. Seitdem dürfte er sich ununterbrochen bei der Terrormiliz aufgehalten haben.
Vor Kurzem geriet der IS-Kämpfer dann in die Gefangenschaft kurdischer Soldaten in Syrien. Seit einigen Tagen kursiert nun ein Video in sozialen Medien, in dem er vor der „unmenschlichen Behandlung“ in der Terrormiliz warnt.
Skandal auch rund um syrischen General
In seinem Kommentar verweist Schmitt auf einen früheren Skandal rund um die Einreise eines als brutal geltenden syrischen Generals im Jahr 2015, der im vergangenen Herbst aufflog. Damals hätten Mitarbeiter der Behörde diesen nicht nur aus Paris ins Land geholt, sondern diesem auch ein Quartier organisiert.
Dies sei angeblich auf Wunsch eines befreundeten Geheimdienstes geschehen, ein Asylantrag schnell positiv beurteilt. Mittlerweile, so ebenfalls die Krone damals, sei dieser in Russland untergetaucht. Auch diese Geschehnisse vollzogen sich angeblich mit dem Wissen des Geheimdienstes.
Schmitt: Gridling soll „über Rücktritt nachdenken“
Angesichts der neuerlichen Vorwürfe legt Schmitt nun Gridling nahe, Reformen zuzulassen und „über einen Rücktritt nachzudenken“. Derartige Zustände seinen in einem Geheimdienst einer westlichen Demokratie „nicht duldbar“. Der Redakteur der Krone sieht den Ruf der gesamten Einrichtung „massiv“ in Gefahr.
Der gebürtige Osttiroler Gridling leitet das BVT seit 2008. Eine Hausdurchsuchung in der Behörde einschließlich einer zeitweise Suspendierung ihres Chefs führt seit mittlerweile einem Jahr zu politischen und gesellschaftlichen Debatten. Außerdem sind die Geschehnisse seit mehreren Monaten Gegenstand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses.
