FPÖ würde mit Taliban über Rücknahmeabkommen verhandeln
Wie die FPÖ nun erklärte, würde sie sowohl mit den Taliban in Afghanistan als auch mit der syrischen Regierung Rücknahmeabkommen aushandeln wollen, um Abschiebungen in diese beiden Länder zu ermöglichen.
Amesbauer plädierte im Krone-TV-Interview für einen gewissen Pragmatismus in dieser Frage.
© IMAGO / SEPA.MediaWien. – Die FPÖ würde mit den derzeit in Afghanistan herrschenden Taliban verhandeln, um Abschiebungen dorthin zu ermöglichen. Das erklärte FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer am Donnerstag in einem Interview mit Krone-TV. „Man muss da einen gewissen Pragmatismus walten lassen und mit diesen Machthabern einen Vertrag schließen, damit sie ihre Staatsbürger zurücknehme“, so Amesbauer.
Abkommen auch mit Syrien
Ein solches Rücknahmeübereinkommen plant die FPÖ auch mit dem Bürgerkriegsland Syrien. Der Großraum Damaskus sei seit Jahren befriedet. „Wir wissen auch, dass in Österreich lebende Syrer in ihrer Heimat Urlaub machen, obwohl sie dort angeblich verfolgt werden“, so Amesbauer.
Erst kürzlich hat auch der Verfassungsgerichtshof (VfGH) entschieden, dass Abschiebungen nach Afghanistan aufgrund der verbesserten Sicherheitslage grundsätzlich wieder möglich sind. Demnach wurde die Beschwerde eines Mannes im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, dass sich die Sicherheitslage seit der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban verbessert habe und der Mann über ein solides wirtschaftliches Umfeld verfüge.
