Hoher Anteil ausländischer Kinder im Bürgergeldsystem
Deutschland hat 2023 etwa 5,6 Milliarden Euro für Kinder und Jugendliche ausgegeben, wobei ein erheblicher Teil auf Minderjährige mit Migrationshintergrund entfällt. Von der AfD kommt Kritik.
Die Ausgaben für migrantische Kinder sind zuletzt stark angestiegen.
© IMAGO / Michael GstettenbauerBerlin. – Deutschland hat im vergangenen Jahr rund 5,6 Milliarden Euro für Kinder und Jugendliche ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor. Ende 2023 gab es rund 1,8 Millionen anspruchsberechtigte Minderjährige.
Ein erheblicher Teil der Ausgaben entfällt auf Kinder mit Migrationshintergrund. Ende 2023 waren von den 1,8 Millionen Kindern, die Bürgergeld erhielten, 894.000 ausländische Minderjährige. Zum Vergleich: 2010 waren es nur 304.000. Der größte Anteil dieser Kinder kam mit 262.000 aus der Ukraine, gefolgt von Syrien (203.000), verschiedenen EU-Ländern (131.000) und Afghanistan (80.000).
Ausgaben für ausländische Empfänger stark gestiegen
Das Verhältnis zwischen deutschen und ausländischen Empfängern der Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) hat sich deutlich verschoben. Im Jahr 2010 gab es 1,37 Millionen deutsche und 304.000 ausländische Bürgergeldempfänger. Bis Ende 2023 hat sich diese Verteilung auf 907.000 deutsche und 894.000 ausländische Kinder verschoben. Die Ausgaben für ausländische Empfänger steigen von 670 Millionen Euro im Jahr 2010 auf knapp 3,3 Milliarden Euro im Jahr 2023, während die Zahlungen für deutsche Empfänger von 2,6 Milliarden Euro auf 2,3 Milliarden Euro zurückgehen.
Dieser Ausgabenanstieg wird auch durch das Bevölkerungswachstum und den Anstieg der Zahl der Kinder und Jugendlichen beeinflusst. Seit 2010 ist die Bevölkerung in Deutschland von 80,3 Millionen auf 84,7 Millionen gestiegen, die Zahl der unter 18-Jährigen von 13,1 Millionen auf 14,3 Millionen.
Auch die Anpassung des Bürgergeldes an die Lohn- und Preisentwicklung trug zu den Ausgabensteigerungen bei. Trotz dieser Steigerungen ist der Anteil der Kindergeldberechtigten an der Gesamtbevölkerung mit 12,6 Prozent relativ stabil geblieben.
Kritik an den steigenden Ausgaben kommt vom AfD-Politiker René Springer, der eine „Migrationswende“ und den Abbau von Anreizen zur Einwanderung in die Sozialsysteme fordert. Er sieht in den steigenden Kosten eine Belastung für das deutsche Sozialsystem und fordert entsprechende politische Maßnahmen.
