Sonneberg: Zahl der Abschiebungen unter AfD-Landrat stark gestiegen
Seit Juli 2023 wurden im Landkreis Sonneberg unter Landrat Robert Sesselmann 20 Abschiebeverfahren eingeleitet, von denen zwölf erfolgreich waren. Zuvor waren es in dreieinhalb Jahren nur fünf.
Innerhalb von rund einem Jahr wurden in dem von der AfD regierten Landkreis 20 Abschiebungen eingeleitet, von denen die meisten auch erfolgreich durchgeführt wurden.
© IMAGO / Sven SimonSonneberg. – Seit dem Amtsantritt des AfD-Politikers Robert Sesselmann als Landrat von Sonneberg ist die Zahl der Abschiebungen in dem thüringischen Landkreis gestiegen. Nach Angaben des Landratsamtes wurden seit Sesselmanns Vereidigung im Juli 2023 insgesamt 20 Abschiebeverfahren eingeleitet, von denen zwölf erfolgreich durchgeführt wurden. Zum Vergleich: In den dreieinhalb Jahren vor Sesselmanns Amtsantritt waren es nur fünf Abschiebungen. Das berichtete der Spiegel.
Diese Entwicklung kommt inmitten von Vorwürfen der Opposition, insbesondere der CDU, dass die AfD in der Asylpolitik keine konkreten Maßnahmen ergreife. Mario Voigt, Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl, warf der AfD wiederholt vor, nur zu reden, aber nicht zu handeln. Als Reaktion entzog Sesselmann im August dem CDU-Beigeordneten Jürgen Köpper die Zuständigkeit für die Ausländerbehörde und erklärte, Migration zur „Chefsache“ zu machen (FREILICH berichtete).
Migranten in Arbeit bringen
Trotz der Kritik sieht Sesselmann die Integrationsarbeit in Sonneberg auf einem guten Weg. Er betonte, dass Asylbewerber im Landkreis bereits seit Jahren gemeinnützige Arbeiten verrichten und es wichtiger sei, Flüchtlinge in reguläre, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen.
Björn Höcke, Spitzenkandidat der AfD zur Landtagswahl, bezeichnete Maßnahmen wie die gemeinnützige Arbeitspflicht als „Symptompolitik“ und argumentierte, dass es in Deutschland Millionen Menschen gebe, die nicht integrationsfähig seien. Für ihn stehe die hohe Zahl der Nicht-Integrierbaren im Vordergrund, während die Debatte um einzelne Abschiebungen oder gemeinnützige Arbeit von Asylbewerbern nur von den eigentlichen Problemen ablenke.
