Vizekanzler Scholz schließt erneute große Koalition aus
Bild (Olaf Scholz beim SPD-Parteitag 2017): Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich gegen eine weitere große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl aus. Diese würde Deutschland „nicht guttun“.
Berlin. – Scholz erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“, dass eine erneute Regierungsbildung aus CDU/CSU und SPD der Demokratie schaden würde.
„Fortsetzung will niemand“
In dem Interview sagte Scholz, er sei sicher, dass drei große Koalitionen in Folge „der Demokratie nicht guttun“.
Eine Fortsetzung der aktuellen Regierung wolle niemand, „nicht die Bürgerinnen und Bürger, nicht die Union – und wir Sozialdemokraten schon gar nicht.“
Im gleichen Interview stellte sich Scholz auch hinter SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles, welche derzeit vor allem innerparteilich aufgrund der schlechten Wahlergebnisse bei der Europawahl in Kritik steht. Nahles setze viel „im Interesse der Bürgerinnen und Bürger“ durch, obwohl sich die SPD gerade in einer schwierigen Lage befände, so Scholz.
Glaubwürdigkeit der Aussage bleibt abzuwarten
Wie glaubwürdig das Statement des Vizekanzlers in Bezug auf eine erneute große Koalition ist, bleibt abzuwarten. Bereits vor der letzten Regierungsbildung versicherte Ex-SPD-Chef Martin Schulz (SPD) der Öffentlichkeit mehrmals, dass eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten ausgeschlossen werden könne.
Kurz bevor sich die SPD dafür entschied, gemeinsam mit der CDU/CSU eine erneute große Koalition zu bilden, sagte Martin Schulz wörtlich: „Wir werden nicht in eine große Koalition eintreten“.
Einer aktuellen Forsa-Umfrage zufolge wäre die Bildung einer „GroKo“ aktuell jedoch ohnehin nicht möglich – CDU, CSU und SPD würden gemeinsam auf lediglich 38 Prozent der Wählerstimmen kommen.
