Zahl der ausländischen Hartz-IV-Bezieher steigt
Symbolbild: Pixabay [CC0]
In einer kürzlich veröffentlichten Faktensammlung der AfD Hessen werden diverse Missstände im deutschen Sozialsystem aufgezeigt.
Wiesbaden. – Die AfD Hessen veröffentlichte kürzlich eine neue Informationskampagne. Mit dem Titel „Fakten statt Fake News“ hofft die Partei populäre Mythen zum Zustand der Bundesrepublik zu entkräften. Einer ihrer herausgearbeiteten Punkte im Kapitel „Arbeit, Gesundheit, Rente und Soziales“ ist das Harz-IV-System. Für dieses macht die AfD eine schwerwiegende Entwicklung aus.
Laut Zahlen der „Bundesagentur für Arbeit“ bezogen bereits im Februar dieses Jahres 1,4 Millionen Ausländer soziale Grundsicherung. Im Vergleich Februar 2016 ergibt sich daraus ein Zuwachs von 16,6 Prozent. Darin eingerechnet sind dabei die ukrainischen Flüchtlinge, die seit Juni 2022 leistungsberechtigt sind. Gleichzeitig ging die Zahlen der deutschen Leistungsempfänger um 31,3 Prozent zurück.
Zahlungen in Milliardenhöhe
Ähnliche Trends weisen auch die jährlichen Hartz-IV-Ausgaben auf. Seit 2010 zahlte der 117,4 Milliarden Euro an ausländische Leistungsberechtigte. Seit 2010 hat sich der Betrag für ausländische Hartz-IV-Empfänger beinahe verdoppelt, von 6,4 Milliarden auf 13,3 Milliarden Euro. Mit dem Jahreswechsel 2021/22 ging damit mehr als die Hälfte der Zahlungen an Ausländer. Die ukrainischen Flüchtlinge könnten dieses Ungleichgewicht weiter verschärfen. Die Zahlungen gehen größtenteils in Nicht-EU-Länder, allein 500.000 Hartz-IV-Empfänger erhalten ihr Geld in Syrien. Insgesamt befinden sich 1,5 Millionen der Leistungsberechtigten im Nicht-EU-Ausland.
