anschober

Na, da können wir uns auf etwas gefasst machen! Wir wissen noch nicht, ob wir die Fessel der Corona-Inzidenz jemals wieder loswerden. Da droht uns die österreichische Grün/ÖVP-Regierung schon mit der Klima-Inzidenz.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Dienstagvormittag seinen Rücktritt bekannt gegeben.

Es gelte damit an fünf zusammenhängenden Tagen das Prinzip #WirBleibenZuHause, wie es dazu im Beschlusspapier heißt.

Nach Meldungen über Blutgerinnsel haben mehrere Länder die Corona-Impfung mit dem Vakzin von „Astra Zeneca“ gestoppt.

Die österreichische Bundesregierung plant eine Novellierung des Covid-19-Maßnahmengesetzes und des Epidemiegesetzes. Es finden sich einige neue Verschärfungen.

Eine parlamentarische Anfrage der NEOS förderte zutage, welche Summen bei der Werbung für die Regierungsmaßnahmen teilweise ausgegeben werden. Alleine der sogenannte „Babyelefant“ schlägt mit etwa 3,17 Millionen Euro zu Buche.

Seit Beginn der Pandemie haben sich die Risse in der Gesellschaft vertieft, neue Bruch- und Frontlinien sind entstanden. Während der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 war die Lage noch übersichtlich. Da gab es – wie der Spiegel es formuliert hat – das dunkle und das helle Deutschland. Das Pack (© Sigmar Gabriel), die Kanalratten (© Schauspielerin Julia Stemberger), die Nazis, die Xeno- und Islamophoben auf der einen, die guten, klugen, toleranten und weltoffenen Menschen auf der andern. Ideologisch klar in links und rechts unterteilt.

Die Verschärfungen könnten bereits in den kommenden Tagen in Kraft treten.

Die Tagesstimme sprach mit FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl über die Corona-Krise und notwendige Änderungen in der Asylpolitik.

Die türkis-grüne Bundesregierung muss für ihre Corona-Verordnungen weiterhin Kritik einstecken. Verfassungsjuristen haben in den neuen Einreisebestimmungen 27 Fehler gefunden.