Die Bundesnetzagentur hat „REspect!“ als erste „vertrauenswürdige Meldestelle“ benannt. Mit neuen Befugnissen ausgestattet, soll sie gegen Hassrede und illegale Inhalte im Netz vorgehen.
Ein hat die geplante Abschiebung eines salafistischen Predigers aus Bonn in den Kosovo vorerst gestoppt. Die Stadt Bonn habe nicht ausreichend darlegen können, dass der Mann eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstelle.
Das Bundesversicherungsamt plant, die Wahlbeteiligung als Kriterium für die Verteilung der Krankenkassenbeiträge heranzuziehen. Das Vorhaben ist umstritten und stößt parteiübergreifend auf Kritik.
Seit Beginn des Ukrainekrieges stellen sich viele Menschen die Frage nach den künftigen Beziehungen zur Russischen Föderation. Eine Schicksalsstunde der wechselhaften Geschichte zwischen Russen und Deutschen hätte dabei den Kalten Krieg nachhaltig beeinflussen können.
Eigentlich war es eine Bilderbuchkarriere, die Ulrike Guérot hingelegt hat. Die deutsche Politikwissenschaftlerin, Publizistin und Europaexpertin war im politischen und medialen Mainstream gefragt und anerkannt. Doch dann kam Corona und plötzlich stand sie auf der „falschen Seite“. Wie an ihr ein Exempel statuiert wurde, erzählt Ulrike Guérot in der kommenden Ausgabe 21 von FREILICH.