demokratieverständnis

Bei den Koalitionsverhandlungen zeigen sich die Christdemokraten mal wieder opportunistisch: Die angekündigte Migrationswende ist bereits vom Tisch, Staatsverschuldung kein Problem mehr, Afghanen werden weiterhin eingeflogen. Der Vertrauensverlust in die Reformfähigkeit der etablierten Politik wächst rasant. In dieser Lage fragen sich manche, wie Deutschlands Demokratie noch zu retten ist.

In einer Videokonferenz haben SPD und Grüne über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD beraten. Die AfD kritisiert das Vorgehen scharf und spricht von „Tricks gegen die Demokratie“.