infektionsschutzgesetz

Die Corona-Front in Deutschland wurde neu aufgezogen, sie rollt nun mit der O-bis-O-Regel. Der oberste Befehlshaber der Corona-Jünger, Karl Lauterbach, hat sich indes die Seuche selbst zugezogen. Und die FDP hat wieder einmal demonstriert, dass sie für das F in Eigenverantwortung steht. Eine deutsche Posse in zweieinhalb Akten.

Die beiden deutschen Justiz- und Gesundheitsminister Marco Buschmann (FDP) und Karl Lauterbach (SPD) haben die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes präsentiert. Ab Herbst sollen Maskenpflicht und Testauflagen möglicherweise zurückkommen.

Am Mittwochnachmittag war es so weit: Die deutsche Bundesregierung nutzte ihre Mehrheit im Bundestag, um die umstrittene Novelle des ohnehin umstrittenen Infektionsschutzgesetzes durchzubringen. Kritiker sprechen von einem „Ermächtigungsgesetz“.