souveränität
Nius gegen die neue AfD-Jugend: Kampf um die Deutungshoheit rechts der Mitte
Ein Nius-Blogger greift die neue AfD-Jugend an und deckt damit eine Schwachstelle der Partei auf: den Streit um Biografien, Radikalitätsvorwürfe und die Frage, wer die legitime Stimme rechts der Mitte ist.
„Deutschland ist kein souveräner Staat“: Höcke sieht strukturelle Fremdbestimmung
Auf der Landespressekonferenz erklärte der Thüringer AfD-Politiker Björn Höcke jüngst unmissverständlich, dass Deutschland kein souveräner Staat sei. Zentrale staatliche Kompetenzen seien an internationale Organisationen abgegeben worden.
Kärntnerblick auf Brüssel: Die EU auf irrer Identitätsmission
Die neue „LGBTIQ+-Gleichstellungsstrategie“ macht deutlich, wie Ursula von der Leyens EU-Kommission die Familie als Fundament Europas angreift, Kindern schadet und Kritik daran kriminalisiert. Laut Elisabeth Dieringer steht dabei ein ideologischer Umbau Europas im Zentrum.
„Agitator der sozialen Marktwirtschaft“: Warum ich die AfD nicht unterstütze
Viele ehemalige Linke sehen in der AfD die einzige politische Kraft, die sich den Fehlentwicklungen der Gegenwart entgegenstellt. Doch Konstantin Schink bleibt trotz vieler Übereinstimmungen auf Distanz und erklärt, warum.
Vom Preußenschlag zum Bundeszwang: Wie die wehrhafte Demokratie zur wehrlosen Oligarchie wird
xxIm Schatten moralischer Empörung formiert sich ein politischer Ausnahmezustand, der das Fundament der Demokratie bedroht. Frank-Christian Hansel warnt vor einer stillen Staatsveränderung, bei der die Exekutive nicht mehr die Bürger vertritt, sondern sie überwacht.
Neue Zahlen: Fast ein Drittel der Menschen in Österreich hat Migrationshintergrund
Inzwischen hat fast jeder dritte Mensch in Österreich einen Migrationshintergrund – mit steigender Tendenz. Die FPÖ wertet diese Entwicklung als „Schuldeingeständnis der gescheiterten Migrationspolitik“.
FPÖ wollte mehr Transparenz bei NGOs: Antrag erhielt keine Mehrheit
Im Nationalrat forderte die FPÖ strengere Transparenzregeln für NGOs sowie Schutz vor ausländischer Einflussnahme. Doch der Antrag fand keine Mehrheit.
Wer für die Ukraine kämpft, hat in Deutschland aufgegeben
Die deutsche Rechte ringt um ihren außenpolitischen Kompass: zwischen antirussischer Orthodoxie, transatlantischer Hoffnung und nationaler Selbstvergewisserung. Ludwig Lange fordert eine geopolitische Nüchternheit, die die deutschen Interessen in den Mittelpunkt stellt.
WHO-Reform in der Kritik: FPÖ warnt vor „Gesundheitsdiktatur“
Künftig soll die WHO weitreichende Befugnisse bei der Ausrufung internationaler Gesundheitsnotstände erhalten. Die FPÖ warnt vor einem globalen Wahrheitsmonopol und sieht die Souveränität Österreichs in Gefahr.
Deutscher Standpunkt: Das sagt Björn Höcke zum Nahostkonflikt
Der Konflikt im Nahen Osten sorgt auch in Deutschland für hitzige politische Debatten. Jüngst hat sich dazu auch Björn Höcke im Thüringer Landtag geäußert.