souveränität
„Anschläge auf die Souveränität“: FPÖ warnt vor EU-Superstaat
Die FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger warnt im EU-Parlament vor den weitreichenden Folgen des Niinistö-Berichts, der einen zentralen EU-Geheimdienst und eine enge Zusammenarbeit mit der NATO fordert.
Das Dilemma Georgiens: Ein Land zwischen Tradition und westlichem Druck
In Georgien trifft die Schönheit der Landschaft auf die Herausforderungen eines politischen Konflikts, der die Identität des Landes prägt. In seinem Kommentar für FREILICH beleuchtet Ilia Ryvkin das Spannungsfeld zwischen westlichen Einflüssen und georgischen Unabhängigkeitsbestrebungen.
Kickls Rede zum Nationalfeiertag: „Österreichs Neutralität als Erbe und Zukunftsvision“
Am heutigen Samstag feiert Österreich seinen Nationalfeiertag. Der Bundesparteiobmann der FPÖ wendet sich aus diesem Anlass an alle Österreicher. FREILICH veröffentlicht eine Anlehnung an die Rede.
„Teil der österreichischen Identität“ – Plädoyer für die Neutralität
Die österreichische Neutralität steht oft im Mittelpunkt politischer Debatten – besonders am 26. Oktober. Viele Kritiker sehen in ihr ein Relikt des Kalten Krieges. Ein Großteil der Österreicher will aber weiterhin daran festhalten, so auch der Ökonom und Politikwissenschaftler Bernhard Dohr.
FPÖ fordert Österreichs Austritt aus dem EU-Asylsystem
Das derzeitige EU-Asylsystem ist laut Harald Vilimsky der Massenzuwanderung nicht gewachsen und muss reformiert werden. Er fordert daher nach den Niederlanden und Ungarn auch für Österreich den Ausstieg aus dem EU-Asylsystem.
Warum die Zurückweisung von Asylsuchenden an der Grenze trotz EU-Recht rechtlich möglich ist
Deutschland diskutiert über eine Kehrtwende in der Migrationspolitik: Innenministerin Faeser (SPD) kündigte Grenzkontrollen für die nächsten sechs Monate an. Umstritten ist jedoch die mögliche Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen. Kritiker halten dies für verfassungs- und vor allem europarechtswidrig. Der staats- und verfassungsrechtliche Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Wirth, sieht das anders, wie er in seiner Analyse für FREICH erklärt.
Neun Millionen Euro für NGO: EU-Projekt gegen Abschiebungen in der Kritik
Warum investiert die EU Millionen in ein NGO-Projekt, das Abschiebungen verhindern soll? Die FPÖ-Europaabgeordnete Petra Steger erhebt schwere Vorwürfe.
Brasiliens Oberster Gerichtshof ordnet Sperrung von X an
Brasilien blockiert X: Richter de Moraes zieht die Reißleine, nachdem Musk eine gerichtliche Anordnung ignorierte. Die Maßnahme soll Desinformation und extremistische Äußerungen eindämmen. Ein Präzedenzfall im Kampf gegen Tech-Giganten?
Gerald Hauser (FPÖ): „Alles Böse geht von Brüssel aus“
Am 9. Juni sind die Bürger der Europäischen Union wieder aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Für die FPÖ kandidiert Gerald Hauser auf Listenplatz 5. Mit FREILICH sprach er über seine Pläne und Vorstellungen für eine „bessere“ EU, den Umgang mit der Coronapolitik und den Digital Services Act. Dabei übte er scharfe Kritik an der bisherigen Arbeit der EU.
„Wer Souveränität will, braucht Werte!“
In seinem Kommentar reagiert Norbert Kleinwächter (AfD) auf den Vorwurf seines Parteikollegen Hans-Thomas Tillschneiders, der vor wenigen Tagen meinte, Kleinwächter würde die Partei falsch einordnen.