torben braga
Auch Schröder: Ex-Kanzler erhielt Geschenk aus Katar
Nun taucht auch der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder in der Debatte um fragwürdige Auslandsgeschenke für ehemalige Regierungsmitglieder auf.
Geschenk aus Katar für Ex-Kanzlerin: Regierung gibt keine Auskunft zu genauem Wert
Teure Präsente aus dem Ausland, unklare Angaben und eine schweigende Bundesregierung: Eine Anfrage der AfD legt offen, dass Spitzenpolitiker wertvolle Geschenke von Staaten und Stiftungen erhalten haben. Die Details bleiben jedoch teilweise im Dunkeln.
AfD-Teilerfolg vor Gericht: Verfassungsschutz muss Fake-Accounts offenlegen
Die AfD Thüringen wollte wissen, wie viele V-Leute verdeckt in Sozialen Netzwerken ermitteln. Eine Antwort wurde ihr zunächst verweigert. Nun hat sie in einer Klage teilweise Recht bekommen.
AfD-Abgeordneter fragt EU-Kommission: Gefährdet Thüringen den Rechtsstaat?
Nach der Landtagswahl in Thüringen fehlt die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes. Der AfD-Europaabgeordnete Froelich hat eine Anfrage an die EU-Kommission gestellt, um die Rechtsstaatlichkeit zu überprüfen.
„Nacht-und-Nebel-Aktion“: Thüringer Kontrollkommission nur mit Wahlverlierern?
Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen konstituierte sich eine unvollständige Parlamentarische Kontrollkommission. AfD-Sprecher Braga kritisiert, dass kein Mitglied dem neuen Landtag angehört.
AfD Thüringen schließt Journalisten von Wahlparty aus? Das sind die wahren Gründe
Die AfD Thüringen hat ihre Wahlparty in der ursprünglichen Form abgesagt, nachdem das Landgericht Erfurt entschieden hat, dass alle Journalisten Zutritt haben müssen. Die Partei begründete ihren Schritt mit Platzmangel.
Linke NGO investiert eine Million Euro gegen AfD bei Landtagswahl in Thüringen
Vor der Landtagswahl in Thüringen hat die Kampagnenorganisation „Campact“ eine Million Euro investiert, um Wähler für die Grünen zu mobilisieren. Mit Plakaten, Postwurfsendungen und Online-Anzeigen will die Organisation gezielt Einfluss auf den Wahlausgang nehmen. Doch die AfD lässt sich davon nicht beeindrucken.
Rechnungshof kritisiert „schwerwiegende Verstöße“ der Landesregierung
Die Verstöße der Thüringer Landesregierung bei der Einstellung von Staatssekretären und leitenden Mitarbeitern seien "systematisch und gravierend", heißt es im Abschlussbericht des Landesrechnungshofes.