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SPD-Stegner zu Prüffall AfD: „Dazu musste der unselige Maaßen gehen!“
Politik
16.1.2019

SPD-Stegner zu Prüffall AfD: „Dazu musste der unselige Maaßen gehen!“

Im Nachlauf der Einstufung der Alternative für Deutschland (AfD) als ‚Prüffall‘ durch den Verfassungsschutz gehen die Wogen hoch. Für Wirbel sorgte am Mittwoch insbesondere ein Tweet des stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner.
Kolumne: „Der Verfassungsschutz ist eine politische Waffe!“
MEINUNG
von Patrick Lenart

Kolumne: „Der Verfassungsschutz ist eine politische Waffe!“

Die Alternative für Deutschland (AfD) steht wegen ihrer Erfolge unter Beschuss der Regierungsparteien, die eine mächtige Waffe im Kampf gegen die Störer ausgepackt haben: den Verfassungsschutz. Kaum ist eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz überhaupt in Erwägung gezogen, werden die Furchtsamen in der Partei nervös und wollen mit überschießenden Maßnahmen auf Nummer sicher gehen. Aber auch die Liberalen wollen den Schlag des Gegners nutzen, um den konservativen Parteiflügel loszuwerden. Doch beides wäre ein fataler Fehler, der zum Kalkül der Beobachtung gehört und dem AfD-Chef Alexander Gauland bravourös Einhalt gebietet.
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