Großbritannien: Johnson wird neuer Premierminister
Bild (Johnson 2016): Chatham House via Flickr [CC BY 2.0] (Bild zugeschnitten)
Bei der parteiinternen Abstimmung der britischen Konservativen zur Nachfolge der scheidenden Regierungschefin Theresa May konnte sich der als Brexit-Hardliner bekannte Johnson durchsetzen.
London. – Der frühere Londoner Bürgermeister Boris Johnson gewann das Votum gegen seinen Kontrahenten Jeremy Hunt mit 92.153 zu 46.656 Stimmen. Das ist das Resultat der mehrwöchigen Briefwahl unter fast 160.000 Parteimitgliedern. Bereits vor der Kür von May im Jahr 2016 hatte der Brexit-Hardliner zu den aussichtsreichen Kandidaten für Parteivorsitz und Premierministerposten gegolten – um dann nicht dafür zu kandidieren.
Austritt um jeden Preis – notfalls auch ohne Deal
Der neue britische Premier hat sich bereits im Vorfeld festgelegt: Am 31. Oktober soll sein Land aus der EU austreten – unabhängig davon, ob es ein Abkommen gibt. Trotzdem sieht er die Wahrscheinlichkeit eines „No Deal“-Szenarios gering – er wolle zurück an den Verhandlungstisch. Dieser Ansatz sorgte bei Abgeordneten und Parteibasis für Furore.
Auch insgesamt gilt Johnson als einer der Architekten des Volksentscheids für einen EU-Austritt. Nachdem er federführend für die „Vote Leave“-Kampagne geworben hatte, wurde er Außenminister in Mays Kabinett. Aufgrund deren vermeintlich zu „weichen“ Deals legte er dieses Amt im Juni 2018 zurück – Die Tagesstimme berichtete. May selbst scheiterte mit ihrer Vorlage mehrfach im Parlament.
Wegen Johnson-Wahl: Erste Minister treten zurück
Die Wahl Johnsons zum neuen Parteivorsitzenden und Premierminister stößt allerdings nicht in allen Teilen der Partei auf Gegenliebe. Sowohl Justizminister David Gauke als auch Finanzminister Philipp Hammond kündigten ihren Rückzug an. Zumindest Letzterer begründete seinen Schritt dem ORF zufolge direkt mit der Kür des neuen Vorsitzenden.
