geheimtreffen

Das Landgericht Hamburg hat das ZDF verpflichtet, einen Bericht über angebliche Deportationspläne von seiner Internetseite zu entfernen. Der Bericht stützte sich auf Correctiv-Recherchen zum sogenannten Geheimtreffen in Potsdam.

Ein Bürgerrat hat Empfehlungen zur Bekämpfung von Desinformation an Innenministerin Nancy Faeser übergeben. Unter anderem soll Correctiv ein Desinformationsranking erstellen. Die Vorschläge sorgen für Diskussionen.

Der Correctiv-Bericht über das sogenannte Geheimtreffen hat Anfang des Jahres für viel Aufregung gesorgt. Nun erklärte Ulrich Vosgerau auf X, dass er vor Gericht gegen NDR und Tagesschau gewonnen habe, nachdem diese fälschlicherweise Correctiv-Berichte über angebliche Deportationspläne übernommen hatten.

Ein Gericht hat dem Geschäftsführer der Rechercheplattform Correctiv die Falschbehauptung untersagt, es habe die These vom sogenannten Geheimtreffen in Potsdam bestätigt. Er hat das Urteil anerkannt, damit ist es rechtskräftig.

Nach FREILICH-Recherchen fanden in der Vergangenheit bereits mehrere Treffen zwischen Medienvertretern und den jeweiligen Verfassungsschutzbehörden in Berlin, Baden-Württemberg und Sachsen statt. Auch in Nordrhein-Westfalen hat es ein solches Treffen gegeben, wie jetzt bekannt wurde.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, könnte entgegen früheren Regierungsangaben Informationen zur Erkenntnislage der Behörde bezüglich des Potsdamer Geheimtreffens haben. Das geht nun aus Antworten des Verfassungsschutzes hervor.

Eine Anfrage der AfD in Baden-Württemberg ergab, dass es seit Jahren Treffen zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz und dem SWR gibt.

Eine Anfrage der AfD ergab nun, dass es Ende März zwei Treffen zwischen dem sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz und dem MDR gegeben hat.

Anfang des Jahres hatte die Veröffentlichung von Recherchen des linken Recherchenetzwerks Correctiv über ein angebliches „Geheimtreffen“ rechter Akteure im November vergangenen Jahres in Potsdam hohe Wellen geschlagen. Nun berichten die Beteiligten auf der Internetseite potsdam-treffen.de, was bei dem Treffen tatsächlich geschah. Dort findet sich auch eine Stellungnahme einer der zentralen Figuren des Treffens, Gernot Mörig, die wir hier in voller Länge veröffentlichen.

In einer Rede vor Bürgern hat der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Lars Hünich die Abschaffung des Parteienstaates gefordert. Kritiker der AfD skandalisierten diesen Satz sofort und wollen damit die Verfassungsfeindlichkeit der AfD beweisen. In einem kurzen Interview erklärt der gebürtige Dresdner Hünich, was mit dieser Forderung wirklich gemeint war.