kalifat

Hamburgs Polizeipräsident Falk Schnabel hat sich besorgt über die zunehmende Gewalt und die Herausforderungen durch islamistische Demonstrationen in der Hansestadt geäußert. Besonders belastend seien radikale Demonstrationen.

Immer mehr Deutsche ignorieren die alarmierenden Zeichen einer zunehmenden Islamisierung Deutschlands, in der Islamisten nicht nur offen ihren Einfluss geltend machen, sondern auch gesellschaftliche Strukturen durchdringen, warnt Simone Allié in ihrem Kommentar für FREILICH.

Das Thema Migration bestimmt derzeit die Agenda der Bundesrepublik. Der AfD-Politiker Martin Sichert kritisierte jüngst die CDU für ihre Forderung, pauschal keine Syrer und Afghanen mehr aufnehmen zu wollen, und erntete dafür heftige Kritik von Parteikollegen und darüber hinaus. Für FREILICH hat Sichert nun in einem Gastbeitrag seine migrationspolitische Position präzisiert und begründet.

Jetzt äußert sich der Hamburger Senat zum Sylt-Skandal: Das Hausverbot und die Einleitung eines Exmatrikulationsverfahrens gegen eine Studentin der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) sollen Campus-Gewalt verhindern und die Gefühle der Kommilitonen schützen.

In der Sendung „Hart aber fair“ diskutierten vor wenigen Tagen unter anderem die Journalistin Khola Maryam Hübsch und der CDU-Politiker Mario Voigt über die Frage, ob Deutschland eine konservative Wende braucht. Thema war auch die islamistische Demonstration in Hamburg am vergangenen Wochenende. In seinem Kommentar für FREILICH kritisiert Julian Marius Plutz unter anderem die Relativierungsversuche von Hübsch.

Bereits im Vorfeld der Demonstration am vergangenen Samstag in Hamburg, bei der unter anderem das Kalifat als „Lösung“ propagiert wurde, forderte die CDU in der Hamburger Bürgerschaft ein Verbot der Gruppierung, die zu der Demonstration aufgerufen hatte. Diesem Antrag stimmte jedoch nur die AfD zu.

In den vergangenen Monaten war die Gruppe „Muslime Interaktiv“ bereits mehrfach in Erscheinung getreten und hatte immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Nun nahmen über 1.000 Personen an einer Demonstration in Hamburg teil, zu der die Gruppe aufgerufen hatte, um gegen die „Wertediktatur“ und für ein Kalifat zu demonstrieren.

Am Osterwochenende ist es den deutschen Sicherheitsbehörden gelungen, eine Terrorzelle von vier Jugendlichen zu fassen und in Untersuchungshaft zu nehmen. Sie hatten einen Anschlag auf eine Kirche geplant. Radikalisiert wurden sie unter anderem durch Influencer in Sozialen Medien.

Seit einigen Tagen herrscht in Hamburg Aufregung über ein Treffen der Gruppierung „Muslim Interaktiv“ (MI), an dem mehrere hundert Personen teilnahmen. Laut Verfassungsschutz will die Gruppe ein weltweites Kalifat errichten, in dem die Scharia gelten soll. Julian Marius Plutz fragt sich in seinem Kommentar für FREILICH, ob die Proteste gegen die MI-Treffen ähnlich stark ausfallen werden wie in den vergangenen Wochen die Proteste „gegen Rechts“.

Rund 3.500 Menschen haben nach Polizeiangaben am Samstag in Hamburg an einer von Islamisten organisierten Demonstration gegen Koranverbrennungen teilgenommen.