notlage
ANALYSE
von Christian WirthWarum die Zurückweisung von Asylsuchenden an der Grenze trotz EU-Recht rechtlich möglich ist
Deutschland diskutiert über eine Kehrtwende in der Migrationspolitik: Innenministerin Faeser (SPD) kündigte Grenzkontrollen für die nächsten sechs Monate an. Umstritten ist jedoch die mögliche Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen. Kritiker halten dies für verfassungs- und vor allem europarechtswidrig. Der staats- und verfassungsrechtliche Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Wirth, sieht das anders, wie er in seiner Analyse für FREICH erklärt.
INTERVIEW
6.3.2023„Viele Menschen lassen sich von grüner Rhetorik blenden“
Im Interview mit FREILICH spricht Reimond Hoffmann über die aktuelle Situation in Lörrach, wo Menschen ihre Wohnungen räumen sollen, um Platz für Migranten zu machen.
Politik
29.8.20221,8 Mrd. Euro fehlen: Wien Energie in finanzieller Notlage
Knalleffekt nach dem Energiegipfel im Kanzleramt, der kurzfristig für den Sonntag einberufen wurde: Die Wien Energie soll laut Medienberichten vor einer Zahlungsunfähigkeit stehen. Das städtische Versorgungsunternehmen versuchte in der Folge zu beschwichtigen.
Welt
15.6.2022Diskriminierend und stigmatisierend: WHO will Affenpocken umbenennen
Zu Unrecht wird der Ausbruch des Affenpockenvirus mit afrikanischen Ländern in Verbindung gebracht – das sagt eine Gruppe internationaler Forscher. Die WHO reagiert auf die Kritik.
Politik
25.12.2019„Schwere finanzielle Notlage“: AfD bittet Mitglieder um Spenden
Benötigt würde eine sechsstellige Geldsumme, ansonsten sieht der AfD-Bundesschatzmeisters den politischen Erfolg der Partei bedroht.
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