Freilich #32: Süchtig nach dem Kick

vereinsgesetz

Compact-Verbot mit Verfolgung von Journalisten in Weißrussland vergleichbar?
Politik
26.1.2025

Compact-Verbot mit Verfolgung von Journalisten in Weißrussland vergleichbar?

Im Sommer 2024 verbot Innenministerin Nancy Faeser die Compact-Magazin GmbH. Die AfD verglich den Fall mit der Verfolgung von Journalisten in Weißrussland. Was sagt die Bundesregierung dazu?

Umstrittener Vorschlag: ÖVP will Identitären-Verbot vor Wahl durchboxen
Politik
9.9.2019

Umstrittener Vorschlag: ÖVP will Identitären-Verbot vor Wahl durchboxen

Für einige Aufregung und Debatten innerhalb der politischen Landschaft in Österreich sorgte die Ankündigung der ÖVP, ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) noch vor den Wahlen finalisieren zu wollen.
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