august wöginger
Politik
25.10.2024An diesen Punkten könnte eine Koalition zwischen SPÖ und ÖVP scheitern
ÖVP-Chef Karl Nehammer hat den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten und will heute erste Sondierungsgespräche mit der SPÖ führen. Beobachter sind skeptisch, wie eine Zusammenarbeit trotz der zahlreichen inhaltlichen Differenzen funktionieren soll.
Politik
9.9.2024ÖVP-Politiker fordert „ehrliche Diskussion“ über Vermögenssteuern, SPÖ „erfreut“
Erwin Zangerl (ÖVP) spricht sich für eine Diskussion über Vermögenssteuern aus. SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer begrüßt die Diskussionsbereitschaft.
Politik
7.2.2022ÖVP-Chats: FPÖ will Auslieferung von Wöginger
ÖVP-Klubchef August Wöginger hat mit Korruptionsvorwürfen zu kämpfen. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) stellt deshalb ein Auslieferungsbegehren an den Nationalrat. Unterstützung kommt dafür von der FPÖ.
Politik
5.7.2021Neue Sanktionen für Arbeitslose: Scharfe Kritik an Kocher-Vorstoß
Kaum fanden die ersten Teil-Öffnungen statt, sucht die Regierung durch den Rückgang der Arbeitslosen-Zahl eine Bestätigung für ihre Politik. Obwohl die AMS-Zahlen weiterhin hoch sind und sich der Arbeitsmarkt gerade für Langzeitarbeitslose nicht entspannt, will Arbeitsminister Martin Kocher den Jobsuchenden jetzt zusätzlich Druck machen.
MEINUNG
von Julian SchernthanerKolumne: Wenn Türkise als Grüne aus Wien zurückkommen
Was vor wenigen Monaten für viele noch als unvorstellbar galt, ist nun Realität: Die türkise ÖVP, welche mit der Fortsetzung eines Mitte-Rechts-Kurses warb, verhandelt mit den Grünen über eine Koalition.
Politik
12.11.2019Mit diesen Grünen verhandelt Kurz ab sofort über mögliche Koalition
Pünktlich zum heutigen Auftakt der türkis-grünen Regierungsverhandlungen stehen nun auch die Steuerungsgruppen sowie die Verantwortlichen für sechs Fachbereiche fest.
Politik
9.9.2019Umstrittener Vorschlag: ÖVP will Identitären-Verbot vor Wahl durchboxen
Für einige Aufregung und Debatten innerhalb der politischen Landschaft in Österreich sorgte die Ankündigung der ÖVP, ein Verbot der Identitären Bewegung (IBÖ) noch vor den Wahlen finalisieren zu wollen.
Gesellschaft
23.8.2019„Totalitäre Tendenzen“: Identitäre sperren ÖVP-Zentrale in Schärding
Am Freitag reagierten Aktivisten der Identitären Bewegung (IBÖ) auf die jüngste Debatte rund um ein Verbot ihrer Vereine mit einer kreativen Protestaktion.
Politik
12.8.2018AUVA-Umbau: Vorstellung der Reformpläne am Montag
In einer Pressekonferenz will die Gesundheits- und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) am Montag die Pläne für die Zukunft der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) vorstellen. Stattfinden soll der Termin in den Räumlichkeiten des Sozialministeriums.
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