Zuletzt hatte ein Antrag der AfD Sachsen-Anhalt zum Bauhaus-Jubiläum für Diskussionen gesorgt. In seinem Kommentar für FREILICH blickt der AfD-Landtagsabgeordnete Carlo Clemens auf die Debatte zurück und erklärt, dass der Detailkritik der AfD kaum zu widersprechen ist.
Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Rene Dierkes fordert eine Reform des Volksverhetzungsparagrafen in Deutschland, um gezielte Deutschenfeindlichkeit unter Strafe zu stellen.
Die AfD fordert im Landtag von Sachsen-Anhalt eine kritische Auseinandersetzung mit dem Bauhaus und lehnt dessen „einseitige Glorifizierung“ ab. Vertreter von FDP und Grünen kritisieren den Antrag scharf und werfen der AfD Parallelen zur NSDAP vor.
Die Behörde der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien verzeichnet den höchsten Krankenstand unter allen Bundesbehörden. Die Personalkosten sind ebenfalls überdurchschnittlich gestiegen. Die AfD übt heftige Kritik.
Claudia Roth (Grüne) strebt ihre achte Legislaturperiode im Bundestag an. Die 69-jährige Politikerin kandidiert erneut in Augsburg und betont die Bedeutung von Vielfalt und Demokratie.
Die Bundesregierung hat seit 2021 über 500.000 Euro für journalistische Tätigkeiten ausgegeben. Eine detaillierte Aufschlüsselung zeigt die Verteilung der Kosten auf verschiedene Ministerien.
Die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Minderheiten fordert aktuell etwa, das Bundesinstitut für Kultur und Geschichte des östlichen Europa wieder in seine alte Form umzubenennen, da diese Entwicklung ansonsten sogar „existenzbedrohend“ für betroffene Vertriebene sein könne.
Die Umbenennung des „Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“ erhitzt derzeit die Gemüter. Während der Bund der Vertriebenen, aber auch CDU und AfD die Umbenennung scharf kritisieren, heißt es aus dem Kulturstaatsministerium, die Entscheidung sei einvernehmlich getroffen worden.
Am vergangenen Freitag hat sich die EU auf einen „besseren Schutz der Medien“ geeinigt. Während die Diskussion in der breiten Öffentlichkeit noch nicht angekommen ist, sehen Experten und Medienverbände dem neuen Gesetz mit Sorge entgegen.
In Deutschland bekommen Kinder schon früh zu spüren, dass Deutschsein nichts ist, worauf man stolz sein darf. Spätestens durch den Geschichtsunterricht an weiterführenden Schulen wird der Hass auf das eigene Land dann oftmals verfestigt. Doch wenn die Deutschen ihr eigenes Land nicht lieben, dann können sie es auch nicht von anderen verlangen, erklärt Simone Allié in ihrem Kommentar für FREILICH.