Lothar Höbelt: Kickl wäre die falsche Wahl als FPÖ-Obmann

Der Historiker Lothar Höbelt erklärt in seinem Gastkommentar für die TAGESSTIMME, warum Herbert Kickl seiner Ansicht nach nicht der neue Bundesparteiobmann der FPÖ werden sollte.

Herbert Kickl ist ein ehrenwerter Mann – unter unseren Politikern zweifelsohne intellektuell herausragend; jemand, der sich seine eigenen Überzeugungen gebildet und nicht bloß lagerkonform mit der Muttermilch aufgesogen hat; auch jemand, der mit seinen asketischen Allüren am allerwenigsten den Eindruck macht, die Politik in erster Linie als Partymeile zu betrachten, die sich hervorragend für Geschäftsanbahnungen eignet. Er hat zweifelsohne seinen Anteil an den Erfolgen der Ära Strache – und Erfolge waren es, denn für Ibiza kann Kickl sicherlich nichts – für das Krisenmanagement danach freilich schon.

Kickl ist die falsche Wahl

Ich bin Kickl persönlich dankbar für die lobenden Worte, die er vor einem Jahr im Parlament für mich gefunden hat – was ich ihm hoch anrechne, gerade weil wir in der Vergangenheit keineswegs immer einer Meinung waren. Es tut mir deshalb leid, dass wir heute wieder zu konträren Positionen gelangen, aber: Man täte weder ihm noch der FPÖ etwas gutes, wenn man ihn zum Parteiobmann macht. Die Sympathiewerte eines Politikers hängen eben nur zu einem kleinen Teil mit seiner „Performance“ zusammen. Viel davon ist Inszenierung. Aber auch das Marketing kommt irgendwann einmal an seine Grenzen. Es bleibt immer noch ein beträchtlicher Rest an gewissem Etwas, an einer schwer definierbaren Mischung aus Charme, Humor, Jovialität, ja durchaus auch unterschwelliger Verlogenheit, der Fähigkeit, allen Leuten etwas so zu sagen, daß es zumindest so klingt, wie sie es hören wollen (Haider war da unbestrittener Meister), ja an der Fähigkeit „to suffer fools gladly“, geduldig und lächelnd tonnenweise leeres Stroh über sich ergehen zu lassen.

Es ist für Persönlichkeiten vom Zuschnitt Kickls nicht leicht, sich damit abzufinden, dass andere sich mit der Resonanz im Publikum soviel leichter tun, obwohl sie weniger leisten, nicht so klug sind etc. Da kann man schon einmal mit dem Schicksal hadern. Auf der parlamentarischen Bühne wird Kickl als scharfzüngiger Debattierer allemal eine gute Figur machen. Da blitzt vielleicht sogar eine gewisse Ähnlichkeiten mit dem liberalen Großmeister Eduard Herbst auf, der im 19. Jahrhundert in unerreichter Meisterschaft jede Vorlage der Regierung zerpflückte (und sei es auch die seiner eigenen Partei). Als Denker im Hintergrund, als Spezialwaffe, ja vielleicht sogar als „Mann fürs Grobe“ in der einen oder anderen Situation wäre er eine wertvolle Ergänzung jedes Teams. Doch als Identifikationsmodell taugt Kickl bestenfalls für Aktivisten, boshaft formuliert: für die Blinddarm-Fraktion, ständig gereizt und zu nichts nütze. Auf Wechselwähler und potenzielle Nichtwähler, die es zu gewinnen gilt, wirkt dieser Habitus weit weniger anziehend.

Kickl hat oft recht – und liegt gerade damit daneben. Er veranstaltet Demonstrationen für die Grund- und Freiheitsrechte. Das ist im Prinzip würdig und recht. Aber wie bei Radio Eriwan steht dahinter ein großes Aber. Die CORONA-Debatten gehen quer durch alle Lager. Und auch bei den Rechten oder Konservativen, wie immer man es nennen will, gab es lange Zeit eine schweigende Mehrheit, die Angst hat und lieber kein Risiko eingeht – und Demos schätzen die Österreicher in ihrer Mehrheit schon überhaupt nicht, wofür oder wogegen auch immer. Kickl hatte als Minister natürlich recht, sich anschauen zu wollen, was diverse Abteilungen in dem Ministerium, für das er politisch verantwortlich ist, so eigentlich treiben – aber diesen Konflikt mit unseren lächerlichen Mini-James Bonds (und Bondinnen) zu einem Koalitionskrach eskalieren zu lassen, war unverhältnismäßig und falsch.

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Die Reaktion von Kurz auf Ibiza war eine Frechheit, aber es wäre – gleich zweimal – immer noch vernünftiger gewesen, das Innenministerium zu opfern als aus der Regierung auszuscheiden. An dem verhängnisvollen Wochenende selbst – und beim Misstrauensantrag einige Wochen später. Die blauen Minister hätten in dem mehr als einem halben Jahr Übergangsregierung zumindest noch diversen Unsinn verhüten können. Zugegeben: Sogar ich als eingefleischter Schwarz-Blau-Fan hätte nach Kurzens Absprung nichts dagegen gehabt, es als Retourkutsche einmal mit den Roten zu probieren: Von Doskozil bis Dornauer gibt es da durchaus Leute, mit denen es keine Schande wäre, ein Stück des Weges gemeinsam zu gehen. Nur: Erstens hatten (und haben) die Genannten in der SPÖ nicht das Sagen – und zweitens wäre man auch gemeinsam weit von einer Mehrheit entfernt. Oder glaubt man vielleicht gar als Steigbügelhalter für die Blimlingers und Brandstetters dieser Welt reüssieren zu können? Strategisch ist das schlicht und einfach eine Sackgasse. Das kann man bedauern, aber daran ändert sich so schnell nichts.

Zusammenarbeit mit ÖVP wäre schwieriger

Nun könnte man auf den ersten Blick sagen: Auch Haider hat eine Regierung platzen lassen – und wurde dafür mit dem märchenhaften Aufstieg seiner Partei belohnt, von 5 auf fast 30 %. Aber erstens waren die Umweltbedingungen damals anders – und zweitens wollte gerade Haider die Regierung ja fortsetzen. Er hat seinen Mitbewerbern nie taxfrei die Ausrede geliefert, die FPÖ wolle ja gar nicht regieren. Erst die Risikoscheu der „Altparteien“ zwang ihn da förmlich zu seinem Glück. Ein solcher „trade-off“ zwischen Teilhabe an der Macht und Popularität beim Wähler ist heute nicht in den Karten: Die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit der ÖVP würden unter einem Obmann Kickl sicherlich leiden – die Wahlchancen aber keineswegs steigen. Präferenzen seien jedem unbenommen, aber diverser persönlicher Befindlichkeiten halber gewisse Koalitionsoption von vornherein auszuschließen, ist genau das Erfolgsrezept, mit dem Vranitzky und seine Nachfolger die SPÖ zweimal aus der Regierung manövriert – und dabei die Hälfte ihrer Wähler angebaut haben. Zur Nachahmung bestens empfohlen, nicht wahr?

Das Szenarium der letzten Tage erinnert frappant an den Einsturz der Reichsbrücke: Der Stadt Wien passiert etwas – und der Oppositionschef tritt zurück. Schwarz-Grün gerät in Turbulenzen – und Hofer wirft das Handtuch. Wenn Kickl – nachdem er lange Zeit Haider zugearbeitet und dann unter Strache und Hofer wichtige Positionen bekleidet hat – einmal selbst Obmann werden will, ist das – wie gesagt – menschlich verständlich. Es erinnert freilich fatal an den verbissenen Willen Hillary Clintons, doch endlich einmal aus eigenem Recht ins Weiße Haus einzuziehen, nicht bloß im Schlepptau von lockeren Charmeuren, die ihr nicht das Wasser reichen können. Sage niemand: Hillary habe in der Politik nichts bewirkt. Sie hat mit ihrer Opposition zwei außergewöhnliche Präsidenten „gemacht“ und ermöglicht: Barack Obama und Donald Trump, die beide gegen alle Erwartungen an ihr vorbeigesegelt sind.

Wem immer Kickl auch den Weg freischießen würde, ob einer Neuauflage von Schwarz-Grün oder einer sonstigen Kombination von Komikern ohne Humor – es wäre nichts, worauf wir uns freuen können.

Die Gegenposition von Heinrich Sickl:

„Kommentar: Zurück zur Partei“ (07.06.2021)