heiko maas

Bundestag: AfD fordert Abschaffung des Digital Services Act
Politik
19.10.2024

Bundestag: AfD fordert Abschaffung des Digital Services Act

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich gegen das geplante Digitaldienstleistungsgesetz einzusetzen. Sie sieht die Meinungsfreiheit durch die Regelungen des Gesetzes gefährdet.

Krise mit Belarus: Irak kündigt Rückführung von Migranten an
Welt
15.11.2021

Krise mit Belarus: Irak kündigt Rückführung von Migranten an

Aktuell befinden sich Tausende Migranten an der belarussisch-polnischen Grenze. Der Irak schickt nun ein erstes Flugzeug, um Staatsbürger zurückzuholgen.
Steigende Migrantenzahlen: Maas fordert Solidarität mit Italien
Politik
12.5.2021

Steigende Migrantenzahlen: Maas fordert Solidarität mit Italien

Der deutsche Außenminister will innerhalb der Europäischen Union dafür werben, dass auch andere Länder Migranten aufnehmen.
Die EU und Beethovens Neunte = Heiko Maas und die Demokratie
Politik
11.1.2021

Die EU und Beethovens Neunte = Heiko Maas und die Demokratie

Auf die EU bin ich angefressen, und zwar nachhaltig (so muss man das ja heute mit dem neuen Modewort sagen). Warum? Weil sie mir die Freude an der „Freude schöner Götterfunken“ genommen hat.
Deutschland: Linksextreme Straftaten um 40 Prozent gestiegen
Politik
10.7.2020

Deutschland: Linksextreme Straftaten um 40 Prozent gestiegen

Am Donnerstag wurde der deutsche Verfassungsschutzbericht 2019 veröffentlicht. Neben einigen Neuerungen in der Erfassung fiel der Bericht vor allem durch den scharfen Anstieg linksextremer Straftaten auf.
AfD in Syrien: Gespräche mit Tourismusminister und Großmufti
Politik
22.11.2019

AfD in Syrien: Gespräche mit Tourismusminister und Großmufti

Laut Frank Pasemann (AfD) lädt der syrische Tourismusminister den deutschen Außenminister Heiko Maas (SPD) „explizit ein, selbst nach Syrien zu reisen, um sich ein eigenes Bild vor Ort zu machen“.
Außenminister Schallenberg lobt Grönemeyers Aufruf „gegen Rechts“
Gesellschaft
16.9.2019

Außenminister Schallenberg lobt Grönemeyers Aufruf „gegen Rechts“

Von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hieß es indes, dass es besser gewesen wäre, Grönemeyer hätte sich bei seinem Konzert in Wien lieber ausschließlich auf seine Musik konzentriert, „anstatt die Konzertbesucher mit linksradikalen Parolen zu malträtieren“.
Kolumne: Heiko Maas und der Terrorismus von rechts
MEINUNG
von Joshua Hahn

Kolumne: Heiko Maas und der Terrorismus von rechts

Vor dem Hintergrund des Mordes am CDU-Politiker Walter Lübcke verfasste Heiko Maas einen Gastbeitrag bei der „Bild“ (Die Tagesstimme berichtete). Es folgen einige Betrachtungen zu den Ausführungen des Außenministers.
Nach Mohammed-Tweet: Twitter sperrte Sawsan Chebli (SPD)
Gesellschaft
6.5.2019

Nach Mohammed-Tweet: Twitter sperrte Sawsan Chebli (SPD)

Der Kurznachrichtendienst Twitter sperrte das Profil der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli wegen einem Tweet, der offenbar gegen die Nutzungslinien verstieß. Mittlerweile wurde das Profil wieder freigegeben.
Nach Rückkehr: Six erhebt schwere Vorwürfe gegen Außenminister Maas
Gesellschaft
19.3.2019

Nach Rückkehr: Six erhebt schwere Vorwürfe gegen Außenminister Maas

Am Tag nach der Landung in seiner Heimatstadt Berlin äußerte sich der Journalist Billy Six erstmals zur seiner Ansicht nach mangelhaften konsularischen Betreuung im venezolanischen Geheimdienstgefängnis.
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