koalitionsvertrag
Politik
20.11.2024Koalitionsvereinbarung im EU-Parlament: FPÖ sieht „Demokratie-Aushebelungs-Strategie“
Die konservativen, sozialdemokratischen und liberalen Fraktionen im EU-Parlament verhandeln derzeit über ein Koalitionsabkommen. Die FPÖ kritisiert diese Entwicklung scharf und warnt vor einem Verlust der nationalen Souveränität.
Politik
26.11.2021DOKUMENTIERT: Der Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und FDP
Die neue „Ampelkoalition“ aus SPD, Grüne und FDP hat ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Das gesamte Dokument gibt es hier kostenlos zum Herunterladen:
Politik
3.1.2020Salzburg: Grüne Gremien beraten über Koalitionspakt
Am Donnerstag haben ÖVP und Grüne ihr Regierungsprogramm präsentiert. In den grünen Gremien, die heute und morgen tagen, wird es viel Diskussionsbedarf geben.
Politik
19.11.2019Nach Urabstimmung der Grünen: Kenia-Koalition in Brandenburg steht
Nach den Verhandlungen nach der Landtagswahl steht die Regierung in Brandenburg. Am Montag stimmte die Mehrheit der Grünen für die Kenia-Koalition, die anderen Parteien taten dies bereits im Vorfeld.
Politik
20.2.2018Hund als SPD-Mitglied sorgt für Verwunderung
Eine kuriose Nachricht sorgt derzeit für Verwunderung in der deutschen Medienlandschaft. Der Bild-Zeitung gelang es, rechtzeitig zur SPD-Mitgliederabstimmung über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU eine Hündin einzuschleusen. Die Posse ist dabei auch Sinnbild für den gesundheitlichen Zustand der deutschen Demokratie.
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