Die deutsch-polnischen Beziehungen verschlechtern sich laut einer neuen Studie zunehmend. Beide Bevölkerungen nehmen das jeweils andere Land kritischer wahr, vor allem in den Bereichen Korruption und Umgang mit Ausländern.
Viele Länder in Europa sind nach wie vor mit hohen Zuwanderungszahlen konfrontiert. Eine aktuelle Analyse der Zahlen zeigt nun, dass darunter auch Länder mit rechten Regierungen sind.
Es war das erste Mal seit der Ausrufung des Ausnahmezustands in der Endphase des Kommunismus, dass das polnische Fernsehen zwangsweise abgeschaltet wurde.
Die nationalkonservative PiS ist bei den Wahlen in Polen zwar stärkste Kraft geworden, hat aber die absolute Mehrheit im Parlament verfehlt. Die Opposition errang eine klare Mehrheit. Was das für die Zukunft Polens bedeuten könnte, erläutert Marvin Mergard in seiner Analyse für FREILICH.
Am vergangenen Sonntag konnten die knapp 37 Millionen Polen ein neues Parlament wählen. Das Ergebnis wird aller Voraussicht nach einen Regierungswechsel mit sich bringen. Obwohl die Regierungspartei PiS die Wahl gewonnen hat, verfügt eine liberale Koalition unter Donald Tusk über die entscheidende Mehrheit. Tomasz M. Froelich ordnet in einem kurzen Gespräch die Ergebnisse und Konsequenzen ein.
Aktuell befindet sich Polen im Wahlkampf, am 15. Oktober stimmt die Bevölkerung über ein neues Parlament ab. Nun erschüttert ein Skandal um die illegale Vergabe von Visa durch polnische Konsulate außerhalb der EU das Land.
Das polnische Wahlrecht sei von „struktureller Gewalt“ geprägt, was es „aus Sicht der Demokratie verwerflicher macht als das zu Recht kritisierte ungarische System“, so der ehemalige polnische Außenminister Jacek Czaputowicz.
Schon mehrmals hat die Bundesregierung die Forderung nach Reparationszahlungen zurückgewiesen. Nun versucht Polen es erneut.
Die Bundesregierung und die Warschauer Regierung haben sehr unterschiedliche Ziele im Ukrainekonflikt und darüber hinaus. Bislang duckt sich Deutschland jedoch vor dem östlichen Nachbarn weg.