vereinsverbot
Gesellschaft
12.9.2024Islamisches Zentrum Fürstenwalde verboten: Verbindungen zur Hamas
Das brandenburgische Innenministerium hat den als extremistisch eingestuften Verein „Islamisches Zentrum Fürstenwalde al-Salam e.V.“ aufgelöst. Durchsuchungen sollen weitere Verbindungen aufdecken.
MEINUNG
von Bruno WoltersAuf dem Weg in den Antifa-Staat: Compact-Verbot ist erster Schritt zum AfD-Verbot
Das von Bundesinnenministerin Nancy Faeser verkündete Verbot des Compact-Magazins hat am Dienstagmorgen bereits zahlreiche Reaktionen aus Politik und Gesellschaft hervorgerufen. In seinem Kommentar für FREILICH verrät Bruno Wolters, was er hinter dem Verbot vermutet.
Politik
26.8.2019Jenewein (FPÖ): ÖVP versucht Versammlungsfreiheit auszuhebeln
„Wenn Nehammer der Meinung ist, dass die Identitären zu verbieten sind, dann soll er eine entsprechende Anzeige einbringen und den Rechtsstaat arbeiten lassen“, so Jenewein.
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