Nächster Flop für Linksradikale: ZPS nimmt Online-Pranger vom Netz
Tausende Menschen demonstrierten Ende August/Anfang September friedlich in Chemnitz – nach Diktion des Zentrum für politische Schönheit (ZPS) allesamt ‚Rechtsextreme‘, welche man im Rahmen ihrer Aktion deshalb bei ihrem Arbeitgeber als vermeintliche ‚Rechtsextreme‘ anschwärzen sollte. Bild: privat / Die Tagesstimme.
Seit Montag sorgte ein Online-Pranger für patriotische Teilnehmer an Demonstrationen in Chemnitz im Spätsommer für Kopfschütteln. Nun kommt das jähe Aus für die jüngste Aktion des „Zentrums für politische Schönheit“ (ZPS).
Chemnitz. – Wie die Junge Freiheit berichtet, schaltete die umstrittene linksradikale Gruppierung die Plattform „Soko Chemnitz“ mittlerweile wieder ab. Seit Anfang der Woche riefen die selbsternannten Aktionskünstler gegen monetäre Belohnung zur Preisgabe von Personalien patriotischer Versammlungsteilnehmer auf – Die Tagesstimme berichtete. Daraufhin folgte weitreichende Kritik – teilweise sogar vonseiten tendenziell linksgerichteter Blätter wie der Zeit.
Abmahnung durch Behörden und Verein
In den vergangenen Tagen kündigten außerdem mehrere Seiten mögliche rechtliche Schritte gegen das Kollektiv an. So mahnte etwa die sächsische Landesregierung das ZPS wegen der unerlaubten Verwendung des Marketing-Logos des Bundeslandes ab. Auch das Jüdische Forum für Demokratie und Antisemitismus (JFDA) reagierte mit einer Abmahnung. Dort monierte man, dass Bilder des Vereins verwendet wurden, obwohl man eine Kooperation im Vorfeld ausdrücklich abgelehnt hätte.
Unabhängig davon prüft auch die Polizei die mögliche strafrechtliche Relevanz der Inhalte und Abbildungen. Das ZPS hatte am Montag über 7.000 Bilder von Demoteilnehmern an mehreren Trauermärschen nach dem gewaltsamen Tod eines Deutsch-Kubaners im August gesammelt. Die linksradikalen Aktivisten baten dabei darum, die protestierenden Bürger als angebliche Rechtsextreme bei der Arbeitgeber zu „denunzieren“. Eine Berliner Firma erkannte ihren Mitarbeiter sogar unter den Datensätzen – und erklärte, solche Methoden für „nicht die geeignete Antwort“ zu halten.
ZPS-Gründer dementiert Zusammenhang
Philipp Ruch, Gründer des ZPS, dementierte unterdessen, dass die Abschaltung der Plattform eine Reaktion auf die drohenden rechtlichen Schritte sei. Vielmehr handle es sich dabei der Aktion um einen sogenannten „Honeypot“, also eine gezielte Online-Falle. Man hoffte demnach damit, vermeintliche Rechtsextreme würden sich und ihre Netzwerke durch ihren Gebrauch der Suchfunktion selbst entlarven würden. Man verweist auf angeblich 2,5 Millionen Besucher der Seite und wertet die Aktion deshalb als Erfolg.
Auch Aktion gegen AfD-Höcke höchst umstritten
Inwieweit es sich dabei um eine Schutzbehauptung der linksradikalen Aktivisten handelt, ist unklar. Denn bereits in der Vergangenheit fiel die Reaktion auf umstrittene Aktionen der Gruppe nicht immer einhellig positiv aus. Zahlreichen Beobachtern ging es bereits eine Aktion gegen den Thüringer AfD-Obmann Björn Höcke im Vorjahr zu weit. Während einige Kommentatoren für den Nachbau eines Holocaust-Mahnmals auf einem Nachbargrundstück applaudierten, verhielt es sich mit der mutmaßlichen monatelangen Bespitzelung des patriotischen Politikers anders.
Bereits damals warf man der Gruppe vor, sich an ‚Stasi-Methoden‘ zu orientieren. Die Akteure des „Zentrums für politische Schönheit“ ereilte auch damals einiges rechtliches Ungemach. So ermittelte die Staatsanwaltschaft Mühlhausen zeitweise wegen des Anfangsverdachts der versuchten Nötigung. Mehrere Wochen lang durfte sich Ruch dem Höcke-Wohnhaus in Bornhagen nicht nähern. Erst nachdem die Gruppe reklamierte, keine tatsächliche Beobachtung vor Ort durchgeführt zu haben, hob das Amtsgericht Heiligenstadt seinen Beschluss wieder auf.
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