Kein Kanzler Kickl – doch ein kleiner Trost bleibt
Vor zwei Tagen sind die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gescheitert. In seinem Kommentar für FREILICH betont Chefredakteur Stefan Juritz, dass es dennoch etwas Positives gibt: Die FPÖ habe gezeigt, dass sie nicht um jeden Preis regieren wolle.
Das Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ war letztlich keine große Überraschung mehr. Schon seit rund zwei Wochen zeichnete sich ab, dass die ÖVP offensichtlich kein Interesse mehr an einer Koalition hat, wenn sie das wichtige Innenministerium abgeben müsste. Vor allem bei den FPÖ-Wählern dürfte die Enttäuschung groß sein, denn mit dem Scheitern der Verhandlungen ist der von ihnen ersehnte „Volkskanzler“ Herbert Kickl vorerst vom Tisch.
Doch aus freiheitlicher Sicht gibt es auch einen Trost: Die FPÖ hat deutlich gemacht, dass sie nicht um jeden Preis regieren will, sondern nur dann, wenn sie ihre zentralen politischen Versprechen auch umsetzen kann. Das unterscheidet sie von anderen, denen es oft mehr um Posten und die Macht an sich geht.
Gute Ausgangslage für FPÖ
Gleichzeitig bleibt Österreich mit massiven Herausforderungen konfrontiert: die wirtschaftliche Unsicherheit und die ungelöste Migrationsfrage (um nur zwei drängende Probleme zu nennen). ÖVP, SPÖ und Grüne haben lange genug bewiesen, dass sie nicht in der Lage sind, diese Probleme nachhaltig zu lösen. Ob es nun zu einer anderen Regierungskonstellation kommt – einer Ampelkoalition, einer Expertenregierung oder einer Minderheitsregierung – oder Neuwahlen anstehen: Die FPÖ hat nach wie vor gute Chancen, weiter zuzulegen, wenn sie ihren Kurs konsequent beibehält.
Viele Wähler fragen sich, in welche Richtung sich das Land entwickeln wird. Die FPÖ kann diesen Moment nutzen, um ihr Profil weiter zu schärfen und sich als glaubwürdige Alternative zu positionieren. Das Kanzleramt mag Kickl vorerst verwehrt bleiben, doch was nicht ist, kann noch werden.