Torgau: Aufnahmen von manipulierter Wahlurne sorgten für Aufregung

Torgau. – In den sozialen Netzwerken hat ein Video aus Torgau für Wirbel gesorgt, das eine offene Wahlurne im Rathaus zeigt. Zu sehen sind rote Umschläge, die offenbar Briefwahlunterlagen mit Stimmzetteln in weißen Umschlägen enthalten. Der Vorfall sorgt für Aufregung, insbesondere wegen der Frage, ob das Wahlgeheimnis verletzt wurde, wie die Torgauer Zeitung berichtet. Laut Bundeswahlleiterin Ruth Brand könnte ein solcher Verstoß strafbar sein.

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Unverschlossene Wahlurne in Torgau

Die Stadtverwaltung Torgau reagierte umgehend auf den Hinweis und leitete eine polizeiliche Untersuchung ein. Die Ermittlungen ergaben, dass die Wahlurne widerrechtlich geöffnet worden war, Manipulationen an den Wahlbriefen konnten nach Angaben der Stadtverwaltung jedoch nicht festgestellt werden. Nach Informationen des MDR Sachsen sind auch keine Stimmzettel verschwunden „Bei Prüfung des Inhalts der Einwurfbox zählten die Mitarbeiter der Stadtverwaltung 19 Wahlbriefe. An keinem von diesen konnte eine Manipulation festgestellt werden“ erklärte die Stadt. Es wurde Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet.

Schnelle Reaktion und verschärfte Sicherheitsmaßnahmen

Nachdem bekannt geworden war, dass die Briefwahlurne im Bereich des Standesamtes nicht mehr verschlossen war, stellte die Stadt die Urne in das Bürgerbüro, wo sie nun unter ständiger Bewachung verschlossen und gesichert bleibt. Die sichere Aufbewahrung der Briefwahlunterlagen sei auch außerhalb der Öffnungszeiten gewährleistet. Ein Zugriff durch Unbefugte sei nicht mehr möglich, betonte die Stadtverwaltung laut Medienberichten. „Wir bedauern, dass es zu diesem Vorfall kommen konnte und haben die Sicherheitsmaßnahmen für die Briefwahl vor Ort verschärft“, sagte die Sprecherin der Stadt.