bmi

Exklusiv: Innenministerium bleibt hart – Compact-Magazin bleibt verfassungsfeindlich
Politik
30.8.2024

Exklusiv: Innenministerium bleibt hart – Compact-Magazin bleibt verfassungsfeindlich

Das Bundesinnenministerium hält die Zeitschrift Compact weiterhin für verfassungsfeindlich, obwohl das Bundesverwaltungsgericht das Verbot vorläufig aufgehoben hat. Die genauen Gründe und möglichen Konsequenzen werden derzeit analysiert.

Innenministerin Faeser stolpert weiter durch ihre Amtszeit – Wann kommt der Rücktritt?
MEINUNG
von Bruno Wolters

Innenministerin Faeser stolpert weiter durch ihre Amtszeit – Wann kommt der Rücktritt?

Nancy Faeser gerät wegen ihrer sicherheitspolitischen Vorschläge zunehmend in die Kritik. In seinem Kommentar für FREILICH benennt Bruno Wolters einige der jüngsten symbolpolitischen Maßnahmen Faesers, die das Vertrauen in die Politik untergraben oder Freiheitsrechte gefährden.

Ampelregierung verschwendet Millionen Euro für Flop-Kampagne
ANALYSE
von Jonas Greindberg

Ampelregierung verschwendet Millionen Euro für Flop-Kampagne

Das Innenministerium hat drei Videos mit der Influencerin Negah Amiri finanziert. Doch die Videos stoßen auf Ablehnung und könnten ethische Standards verletzen.

Platz für rund 200 Asylwerber: Neues Heim lässt in Salzburg Wogen hochgehen
Politik
1.2.2024

Platz für rund 200 Asylwerber: Neues Heim lässt in Salzburg Wogen hochgehen

In Salzburg sind die Anrainer über ein neues Asylheim beunruhigt, das ab September seine Pforten öffnen und rund 200 Asylsuchende aufnehmen soll. Bei einer Informationsveranstaltung äußerten die Anrainer ihren Unmut über die Pläne.

Faeser nutzt Amt für Wahlkampf in Hessen
Politik
10.2.2023

Faeser nutzt Amt für Wahlkampf in Hessen

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant die nächste Ministerpräsidentin Hessens zu werden. Doch ihr engagierter Wahlkampf könnte ihr nun zum Verhängnis werden.

Falter-Redakteur und Innenministerium streiten um Mail-Veröffentlichungen
Gesellschaft
3.10.2018

Falter-Redakteur und Innenministerium streiten um Mail-Veröffentlichungen

Seit Dienstag kommt es zu einem stetigen Schlagabtausch zwischen dem Innenministerium und Falter-Chefredakteur Florian Klenk. Streitpunkt ist beiderseits unter anderem die Veröffentlichung vertraulicher Korrespondenzen und Inhalte.
Kolumne: Große Medien ringen verzweifelt um die BMI-„Zuckerl“
Politik
25.9.2018

Kolumne: Große Medien ringen verzweifelt um die BMI-„Zuckerl“

Laut einer internen E-Mail aus dem Innenministerium soll die Kommunikation mit gewissen Medien auf das „rechtlich vorgesehene Maß“ beschränkt werden. Opposition und Betroffene sehen darin eine Gefahr für Rechtsstaat und Demokratie. Diese ist durch das Vorgehen des Innenministeriums aber am wenigsten gefährdet.
Seite 1 von 1