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Keine blau-schwarze Koalition: Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gescheitert
Bereits am Dienstag hatten sich die Parteichefs von FPÖ und ÖVP zu Gesprächen mit dem Bundespräsidenten getroffen, am Mittwoch folgten weitere Gespräche. Nun gibt es Klarheit: Man ist sich nicht einige geworden.
Blau-Schwarz: Warum sich die Verhandlungen zuletzt so schwierig gestalteten
Nachdem die FPÖ seit Wochen mit der ÖVP verhandelt, aber noch immer keine Einigung erzielt hat, gab es heute Abend ein weiteres Treffen der beiden Parteichefs mit dem Bundespräsidenten. Das Ergebnis wird sich in den nächsten Stunden zeigen.
Statt Kickl: ÖVP-Politiker Mandl schlägt Minderheitsregierung vor
In Österreich stehen die Zeichen seit kurzem auf Blau-Schwarz. Doch nun lässt ein ÖVP-EU-Abgeordneter mit der Möglichkeit einer ÖVP-Minderheitsregierung aufhorchen.
„Undemokratisch“: Petition gegen Van der Bellen knackt 100.000 Stimmen
Die Unzufriedenheit vieler Menschen mit dem Regierungsbildungsauftrag von Bundespräsident Van der Bellen an Karl Nehammer zeigt sich auch in einer Petition, die mittlerweile von über 100.000 Menschen unterzeichnet wurde.
Freibrief an die Steirer – Steiermark, Du blaue Mark?
Die Steiermark wählt am Sonntag einen neuen Landtag. Der Kommunikationsexperte Heimo Lepuschitz sieht ein historisches Potenzial für Mario Kunasek und die FPÖ, warnt aber vor falscher Sicherheit.
Freibrief: Die „Depressionskoalition“ ruiniert Österreich
Nach der Nationalratswahl befinden sich ÖVP und SPÖ noch immer in Sondierungsgesprächen. Der Kommunikationsexperte Heimo Lepuschitz sieht in seinem Kommentar für FREILICH eine „Depressionskoalition“ auf Österreich zukommen, die das Land in die Krise führen könnte.
FPÖ übergangen: Petition zum Rücktritt Van der Bellens bald bei 96.000 Unterschriften
Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen steht wegen seiner Entscheidung, die ÖVP und nicht die stimmenstärkste FPÖ mit der Regierungsbildung zu beauftragen, in der Kritik. Eine Petition fordert seinen Rücktritt.
Nationalrat: Vizekanzler Werner Kogler weiß nicht, was ein Volk ist
In der konstituierenden Sitzung des Nationalrats hat Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) mit seiner Kritik an den Begriffen „Volkskanzler“ und „Volk“ eine heftige Debatte ausgelöst. Die FPÖ reagierte empört.
ORF berichtet irreführend über Regierungsbildungsauftrag Van der Bellens
Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bekanntlich der ÖVP den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Anders als in einem ZIB2-Beitrag suggeriert, waren die Gründe für seine Entscheidung aber nicht seine eigenen.
Eil: Nicht Kickl, sondern Nehammer erhält Regierungsbildungsauftrag von Van der Bellen
Bundespräsident Van der Bellen hat Karl Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt. Eine Regierung mit FPÖ-Beteiligung scheint damit ausgeschlossen.