karin kneissl

Die industrielle Revolution begann einst in Europa. Auf das Ende der Industrie und den Aufstieg der Dienstleister setzten viele Regierungen die letzten 40 Jahre, bis dann wieder der Schwenk in Richtung Industrie kam – doch bei den Energiepreisen wandern Betriebe ab.

Wegen Morddrohungen und einem „de facto Berufsverbot“ hat Karin Kneissl Österreich verlassen. Der Politik wirft sie vor, aus der letzten Energiekrise nichts gelernt zu haben.

Mit etwa 45 Minuten Verspätung traten Bundespräsident Alexander van der Bellen und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für ihre gemeinsame Pressekonferenz an die Öffentlichkeit.

Bis zum 7. September sollen die Details zum Doppelpass für Südtiroler stehen. Gegenwind regt sich allerdings erneut vonseiten Italiens. 

Die Integrationsreferenten der Bundesländer versammelten sich am Donnerstag zu einer Konferenz. Dabei beschloss man gleich mehrere Maßnahmen einstimmig. Keine Einigung gab es bei Sprachkursen sowie zum Vorschlag „Ausbildung statt Abschiebung“. 

Die beiden Außenminister von Österreich und Luxemburg trafen sich in Wien zur Diskussion über die Europäische Union. Beim Thema Asyl und Migration betonte Außenministerin Karin Kneissl, dass ein „Kontrollverlust wie 2015“ unbedingt zu vermeiden sei.

Russland sieht in der militärischen Intervention von Großbritannien, Frankreich und den USA einen Bruch des Völkerrechts und hat deshalb den UN-Sicherheitsrat einberufen. Aus Österreich kam mittlerweile sowohl Verständnis für den Alleingang als auch Besorgnis über die Entwicklung. Außenministerin Kneissl (FPÖ) wünscht eine Klärung auf diplomatischer Ebene. 

Am Freitag empfing Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) Vertreter der Südtiroler Parteien um die Marschroute für eine möglichen Doppelpass für Südtiroler zu besprechen. Gleichzeitig möchte man verhindern, dass die Frage zum Wahlkampfthema wird, wenn im Herbst in Südtirol ein neuer Landtag gewählt wird. 

Österreich hat als eines der ersten Länder den Atomwaffen-Verbotsvertrag der Vereinten Nationen ratifiziert. Ziel des völkerrechtlich verbindlichen Abkommens ist die weltweite nukleare Abrüstung.