martin kocher

Nach den Rücktritten der beiden ÖVP-Ministerinnen Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck kam es zum wiederholten Mal zu größeren Rochaden bei Zuständigkeiten innerhalb der schwarzen Regierungsmannschaft. Besonders starke Kritik äußerte die Opposition an der Zusammenlegung der Arbeits- und Wirtschaftsagenden im Ressort von Martin Kocher.

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) hat auf die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) reagiert und einen neuen Erlass herausgegeben.

Kaum fanden die ersten Teil-Öffnungen statt, sucht die Regierung durch den Rückgang der Arbeitslosen-Zahl eine Bestätigung für ihre Politik. Obwohl die AMS-Zahlen weiterhin hoch sind und sich der Arbeitsmarkt gerade für Langzeitarbeitslose nicht entspannt, will Arbeitsminister Martin Kocher den Jobsuchenden jetzt zusätzlich Druck machen.