seehofer
Gesellschaft
16.7.2024Cicero, linksextreme Zeitschriften, PKK-Verlage: Zensurmaßnahmen in Deutschland
Am Dienstagmorgen wurde bekannt, dass die deutsche Innenministerin Nancy Faeser das rechte Magazin Compact verboten hat. Das Verbot eines Magazins erscheint in Deutschland zunächst extrem, da die Pressefreiheit durch das Grundgesetz geschützt ist. Dennoch gab es in der Vergangenheit immer wieder Zensurmaßnahmen und auch Verbote von Verlagen.
Politik
17.6.2024„Mögliche Verelendung“: Abschiebungen nach Afghanistan gestoppt
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte kürzlich angekündigt, schwerkriminelle und terroristische Gefährder konsequenter abschieben zu wollen. Wie eine Befragung ergab, wurden Rückführungen nach Afghanistan jedoch gestoppt.
Gesellschaft
9.5.2023Das sind die fünf extremsten Beispiele für „Cancel Culture“
Schon seit Jahren werden Personen des öffentlichen Lebens „gecancelt“. FREILICH stellt fünf Personen vor, die betroffen waren und im Gedächtnis bleiben.
Politik
22.10.2021„Eine Schließung der Grenze ist von niemandem beabsichtigt“
Während die Asylzahlen an der deutsch-polnischen Grenze explodieren, hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) einer möglichen Grenzschließung eine klare Absage erteilt.
Politik
17.8.2021Seehofer erwartet bis zu fünf Millionen Afghanen
Die Machtübernahme der Taliban wird zu neuen Migrationsströmen aus Afghanistan führen. Deutschlands Innenminister schätzt die Zahl zwischen 300.000 und fünf Millionen.
MEINUNG
von Dieter Stein„Haldenwang und Seehofer müssten zurücktreten“
Den Knall der schallenden Ohrfeige für Bundesinnenminister Horst Seehofer und seinen Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang dürfte man bis ins Kanzleramt von Frau Merkel gehört haben. In einer Eilentscheidung verdonnerte das Verwaltungsgericht Köln die Schlapphüte, die Beobachtung der AfD als Verdachtsfall bis auf weiteres sofort zu stoppen.
Politik
21.10.2020Regierung möchte „Rasse“-Begriff aus dem Grundgesetz streichen
Die große Koalition aus SPD und Union möchte die Definition, dass jemand nicht „wegen seiner Rasse“ diskriminiert werden dürfe, nicht mehr im Grundgesetz haben. Der Kampf gegen den angeblichen Rassismus soll hingegen weiter forciert werden.
Welt
15.9.2020Moria: Deutschland will rund 1.500 Migranten aufnehmen
Die österreichische Regierung hingegen möchte keine Migranten aufnehmen und leistet stattdessen Hilfe vor Ort.
Politik
1.9.2020Mutmaßlicher türkischer Spitzel in Österreich enttarnt
In Österreich könnte ein Spionagefall mit Ausgangspunkt Ankara aufgedeckt worden sein. Innenminister Karl Nehammer berichtete von einer geständigen Person.
Politik
11.7.2020Chrupalla: Verfassungsschutz wird zur Diffamierung der AfD missbraucht
AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla übt scharfe Kritik an Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang.
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