verfassungsfeindlich
ANALYSE
von Bruno WoltersExklusiv: Bundestagsgutachten hält AfD-Verbot für möglich – und argumentiert besonders absurd
Zahlreiche Politiker des Deutschen Bundestages fordern ein Verbot der AfD. Sie halten die Partei für verfassungsfeindlich. Das geht nun auch aus einem Gutachten hervor, das FREILICH exklusiv vorliegt und fragwürdige Argumente und Vergleiche liefert. Demnach könnten sogar Positionen der CDU als verfassungswidrig gelten.
Politik
30.8.2024Exklusiv: Innenministerium bleibt hart – Compact-Magazin bleibt verfassungsfeindlich
Das Bundesinnenministerium hält die Zeitschrift Compact weiterhin für verfassungsfeindlich, obwohl das Bundesverwaltungsgericht das Verbot vorläufig aufgehoben hat. Die genauen Gründe und möglichen Konsequenzen werden derzeit analysiert.
Politik
18.8.2022Georg Restle: Wer ÖRR abschaffen will, ist verfassungsfeindlich
Laut Monitor-Chefredakteur Georg Restle seien die öffentlich-rechtlichen Medien eine „Verfassungsinstitution für die gesamte Gesellschaft“. Eine Abschaffung hält er deshalb für verfassungsfeindlich.
Politik
15.3.2019Innenminister Kickl: IS-Rückkehrer sind „Mörder, Kopfabschneider und Vergewaltiger“
Bei der Pressekonferenz vor dem heutigen FPÖ-Parteitag in der steirischen Landeshauptstadt sprach sich Herbert Kickl für ein restriktives Vorgehen gegen Islamisten aus.
Politik
3.1.2019,Rote Hilfe‘: Linken-Abgeordnete tritt linksextremem Verein bei
Als Reaktion auf die Überlegung, die linksextreme ‚Rote Hilfe‘ möglicherweise zu verbieten, haben bereits namhafte Politiker dem Verein Rückendeckung gegeben. Jetzt verteidigt auch Kathrin Vogler (Die Linke) das Engagement der umstrittenen Organisation und tritt ihr bei.
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