Biden nominiert afroamerikanischen Ex-General als Pentagon-Chef
Bild: Joe Biden (damals noch als Vize-Präsident) und Lloyd Austin bei einem Besuch im Irak / Bild: DVIDSHUB, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Die Wahl des ehemaligen Vier-Sterne-Generals ist allerdings nicht unumstritten.
Washington D.C. – Der frühere General Lloyd Austin soll laut Medienberichten unter Joe Biden Verteidigungsminister werden. Biden wolle den 67-Jährigen zum Pentagon-Chef machen und den Posten damit erstmals in der US-Geschichte mit einem Afroamerikaner besetzen, berichteten etwa der TV-Sender CNN und die New York Times am Montag (Ortszeit) unter Berufung auf informierte Kreise.
Auf Ausnahmeregelung angewiesen
Der Ex-General muss wie die anderen Kandidaten für Bidens Kabinett noch vom Senat bestätigt werden. Kongressabgeordnete und Sicherheitsexperten hatten sich unterdessen gegen eine mögliche Nominierung Austins ausgesprochen, da er vor weniger als sieben Jahren aus dem Militärdienst ausgeschieden war. Nach geltenden Regeln müssen zwischen dem aktiven Militärdienst und einer Berufung zum Verteidigungsminister mindestens sieben Jahre vergehen.
Austin wäre demnach auf eine Ausnahmeregelung angewiesen, von der 2016 auch Jim Mattis bei seiner Ernennung zum Verteidigungsminister profitiert hatte. Mehrere Senatoren betonten damals aber, dass sich ein solcher Fall nicht wiederholen sollte.
Kritische Stimmen
Der Abgeordnete Justin Amash erklärte auf Twitter, Austin sei aus dem gleichen Grund wie Mattis kein geeigneter Kandidat für den Posten des Verteidigungsministers. Biden wäre nach US-Präsident Donald Trump der zweite Präsident in Folge, der die Sieben-Jahres-Vorgabe missachte, kritisierte Amash.
Die Juraprofessorin und frühere Pentagon-Mitarbeiterin Rosa Brooks kritisierte hingegen, dass mit Austins Ernennung die Chance auf die erste Frau an der Spitze des Pentagons vergeben werde. „Nichts als Respekt für Lloyd Austin, aber einen anderen Vier-Sterne-General zu wählen, der erst so kürzlich ausgeschieden ist, dass er eine Ausnahmegenehmigung des Kongresses braucht, ist eine furchtbare Botschaft“, erklärte sie.
Austin hat „beispielhafte Führungsqualitäten“
Austin, der die renommierte Militärakademie West Point absolvierte und im Irak und in Afghanistan diente, war 2003 in führender Position am Einmarsch der US-Truppen in Bagdad beteiligt. Unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama wurde er 2012 zum Chef des US-Zentralkommandos Centcom ernannt, als dieser für den Kampf der USA gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) verantwortlich war. Auch auf diesem Posten war er der erste Afroamerikaner. Als Verteidigungsminister wäre Austin für die 1,2 Millionen aktiven US-Soldaten verantwortlich, von denen rund 16 Prozent Schwarze sind.
Joe Biden sieht in Austin einen Mann mit langjähriger Erfahrung im Militärdienst, wo er „beispielhafte Führungsqualitäten“ und Charakterstärke unter Beweis gestellt habe. „Er ist qualifiziert wie kein Zweiter, es mit den Herausforderungen und Krisen der jetzigen Zeit aufzunehmen“, so Biden.
