Trotz US-Ausstieg: EU will an Atomabkommen mit Iran festhalten
Symbolbild: By Khamenei.ir [CC BY 4.0 or CC BY 4.0], via Wikimedia Commons (Größe angepasst)
Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen sich in Paris treffen, um das Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Irans religiöser und politischer Führer Ayatollah Ali Khamenei wirft US-Präsident Trump vor, mit dem Ausstieg aus dem Abkommen einen „Fehler“ gemacht zu haben.
Nachdem US-Präsident Donald Trump das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt hatte, kündigten Deutschland, Frankreich und Großbritannien an, dennoch am Abkommen festhalten zu wollen. Dazu wollen sich die Außenminister der drei EU-Staaten am Montag in Paris treffen. Das berichtet die Junge Freiheit am Mittwoch.
„Abkommen ist nicht tot“
„Dieses Abkommen ist nicht tot“, sagte demnach Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian gegenüber dem französischen Radiosender RTL. Das Atomabkommen sei unentbehrlich für die Sicherheit der Region. Und auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte am Mittwoch in Berlin, dass Deutschland dem Abkommen mit dem Iran verpflichtet bleibe. Zudem kritisierten die EU-Staaten die Entscheidung der USA als „äußerst bedauernswert“, wie Der Standard berichtet. Solange sich der Iran an das Abkommen halte, werde das auch die EU tun, heißt es im Bericht weiter.
Iran droht ebenfalls mit Ausstieg
Unterdessen reagierte auch der religiöse und politische Führer des Irans, Ayatollah Ali Khamenei, auf die Ankündigung Donalds Trumps, aus dem Atomabkommen auszusteigen. „Mr. Trump, ich sage Ihnen im Namen des iranischen Volkes: Sie haben einen Fehler gemacht“, hieß es am Mittwoch auf der offiziellen Website des Ayatollah. Weiters bezeichnete er die Aussagen des US-Präsidenten als „dumm“ und „oberflächlich“. Laut übereinstimmenden Medienberichten forderte Khamenei zudem „solide europäische Garantien“. Sollte die EU dem nicht nachkommen, werde der Iran ebenfalls aus dem Abkommen aussteigen.
Trump will Atomabkommen neu verhandeln
US-Präsident Trump hatte bereits in der Vergangenheit das Atomabkommen mit dem Iran als „schlechtesten Deal aller Zeiten“ bezeichnet. Am Dienstag verkündete er schließlich, dass die USA aus dem Abkommen aussteigen werden. Nach Ansicht Trumps habe der Deal den Iran nicht an der Entwicklung von Kernwaffen gehindert. Dem Nahen Osten würde daher ein atomares Wettrüsten drohen. Das Abkommen mit dem Iran müsse neu verhandelt werden, betonte Trump.
Im Wiener Atomabkommen verpflichtete sich der Iran für mindestens zehn Jahre, wesentliche Teile seines Atomprogramms einzuschränken, um keine Kernwaffen herstellen zu können. Zudem darf die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) 25 Jahre lang in das Land einreisen und kurzfristig angekündigte Kontrollen durchführen. Im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen gegen den schiitischen Staat langsam gelockert werden.
