Trump-Posts auf Twitter und Facebook als „irreführend“ markiert
Symbolbild: Pixabay [CC0]
Der Präsident befürchtet, dass die starke Zunahme der Abstimmung per Briefwahl zu Wahlbetrug führen könnte.
Die Dienste Twitter und Facebook haben Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zur Briefwahl als „irreführend“ eingestuft und mit einem entsprechenden Warnhinweis versehen. Nachdem der Oberste Gerichtshof vergangene Woche entschieden hatte, dass Briefwahlen im umkämpften Bundesstaat Pennsylvania noch bis zu drei Tage nach dem eigentlichen Wahltag gezählt werden dürfen, hatte Trump gestern gepostet, dadurch drohten „zügelloser und unkontrollierter Betrug“ und „Gewalt in den Straßen“.
Warnhinweis musste geöffnet werden
Der Kurznachrichtendienst Twitter markierte den Beitrag mit dem Hinweis, er enthalte umstrittene und potenziell irreführende Inhalte zur Wahl. Bevor Nutzer den Tweet von Trump sehen konnten, mussten sie zunächst den Warnhinweis öffnen. Twitter fügte zudem einen Link zu einer Website hinzu, auf der sich Nutzer über die „sichere, verlässliche“ Briefwahl informieren können. Der Dienst hatte Tweets von Trump in den vergangenen Monaten bereits mehrfach als irreführend oder gewaltverherrlichend eingestuft und mit Warnhinweisen versehen.
Facebook versah den Trump-Beitrag mit dem Hinweis, dass sowohl die Briefwahl als auch die Abstimmung im Wahllokal eine „lange Geschichte der Vertrauenswürdigkeit“ in den USA hätten. Bei allen Wahlmethoden komme Betrug in dem Land „extrem selten“ vor.
Der Tag der Wahl
Heute und in der Nacht zum Mittwoch (MEZ) wählen die USA ihren nächsten Präsidenten. Doch es ist noch unklar, wann das Wahlergebnis feststehen wird. Denn angesichts einer noch nie dagewesenen Zahl an Briefwählern und einer wahrscheinlichen Rekord-Wahlbeteiligung wird sich die Auszählung verlängern. Zudem könnte es langwierige gerichtliche Auseinandersetzungen geben. Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat nämlich angekündigt, die Wahl anfechten zu wollen, wenn Biden gewinnen sollte.
Der republikanische Senatsführer Mitch McConnell, der inhaltlich mit Trump weitgehend auf einer Linie liegt, hatte dessen Wahlanfechtungsdrohungen zuletzt indirekt widersprochen und gemeint, seine Partei werde im Falle des Falles eine ordnungsgemäße Machtübergabe gewährleisten.
Florida als Indikator
Für den Sieg entscheidend wichtig werden wie so oft die Ergebnisse in den sogenannten „Swing States“ sein. Dazu gehören die Staaten North Carolina, Ohio, Florida, Pennsylvania, Arizona, Michigan, Wisconsin und Iowa. In Florida gibt es besonders viele Wahlleutestimmen (29) zu holen. Wer 270 Wahlleute auf seiner Seite hat, gewinnt. Florida dürfte auch ein Indikator für den Ausgang in anderen „Swing States“ sein.
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