Bundestag: Machte Göring-Eckardt Witze über den Kampf gegen den Islamismus?
Erst Ende Mai hatte eine Grünen-Politikerin mit einem unangemessenen Zwischenruf während einer Fragestunde zur Messerattacke in Mannheim für Empörung gesorgt. Auch Katrin Göring-Eckardt, ebenfalls Grüne, hatte kürzlich – allerdings zu einem anderen Thema – einen Zwischenruf gemacht, über den die Diskussion nun weiter eskaliert.
Das Büro von Göring-Eckardt hat den Vorfall weder bestätigt noch dementiert.
© IMAGO / dts NachrichtenagenturBerlin. – Die Diskussion um einen angeblichen Zwischenruf von Katrin Göring-Eckardt im Bundestag spitzt sich weiter zu. Vor zwei Wochen hatte der AfD-Politiker Matthias Helferich schwere Vorwürfe gegen die Grünen-Politikerin erhoben. Demnach habe sie während einer Debatte im Innenausschuss „Mimimi“ gerufen, als es um die Bekämpfung des Islamismus ging.
Mehrere Teilnehmer der Ausschusssitzung bestätigten den Vorfall unabhängig voneinander der Berliner Zeitung. Der Zwischenruf habe für Unruhe gesorgt, obwohl es im Innenausschuss oft turbulent zugehe. Die Äußerung sei der Ernsthaftigkeit der Debatte nicht angemessen gewesen, so die Einschätzung der Anwesenden.
Kritik von der AfD
Der AfD-Abgeordnete Christian Wirth schilderte den Vorfall laut Berliner Zeitung detailliert: Nach einer kritischen Äußerung seines Fraktionskollegen Martin Hess zur Mittelverteilung im Kampf gegen Rechts und Islamismus habe Göring-Eckardt den Ausruf gemacht. Wirth selbst konterte mit den Worten: „Wie würdig, Frau Vizepräsidentin“.
Eine direkte Klärung der Intention hinter Göring-Eckardts Zwischenruf blieb aus, da ihr Büro den Vorfall weder bestätigte noch dementierte, schreibt die Berliner Zeitung. Man verwies auf die Nichtöffentlichkeit der Ausschusssitzung und wies die regelmäßigen Vorwürfe der AfD zurück, Göring-Eckardt würde sich nicht gegen gewaltbereiten Islamismus stellen.
Der Vorfall reiht sich ein in ähnliche Kontroversen: Erst kürzlich hatte eine Berliner Grünen-Abgeordnete mit einem unpassenden Zwischenruf zum Fall des getöteten Polizisten Rouven L. für Aufsehen gesorgt. Ihre Entschuldigung folgte später, begleitet von weiteren Konsequenzen.
