bündnis

Am Freitag hat sich ein europäisches Großbündnis für freie Vaterländer und gegen EU-Zentralismus gegründet. 16 Parteien aus 15 Ländern unterzeichneten eine Deklaration für die Zukunft Europas und legten damit die Basis für eine neue Fraktion im EU-Parlament. Mit dabei sind u.a. FPÖ, Fidesz, PiS, Rassemblement National und die Lega. Die TAGESSTIMME dokumentiert die gemeinsame Deklaration der Rechtsparteien:

16 europäische Rechtsparteien haben eine Deklaration für die Zukunft Europas und eine engere Zusammenarbeit auf Ebene des EU-Parlaments unterzeichnet. Mit dabei sind unter anderem Viktor Orban, Jaroslaw Kaczynski, Marine Le Pen und Matteo Salvini.

Weil die christdemokratische Gemeinderätin Monika Schirdewahn eine Fraktionsgemeinschaft mit ihrem Ehemann (AfD) bildete, wurde sie nun aus der Partei ausgeschlossen.

An dem Treffen nehmen unter anderem Marine Le Pen (RN), Jörg Meuthen (AfD) und Geert Wilders (PVV) teil.

Vor den bevorstehenden EU-Wahlen Ende Mai begrüßt Salvinis „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ nun auch Marine Le Pens „Rassemblement National“ im Bündnis.

Die ehemaligen Jungen Grünen starten etwas mehr als ein Jahr nach dem Rauswurf bei den Grünen neu durch. Ihr Ziel: eine Partei links der SPÖ im Parlament.