digital services act
Deutschland im Würgegriff von Islamisten – Wie Deutschland Schritt für Schritt islamisiert wird
Immer mehr Deutsche ignorieren die alarmierenden Zeichen einer zunehmenden Islamisierung Deutschlands, in der Islamisten nicht nur offen ihren Einfluss geltend machen, sondern auch gesellschaftliche Strukturen durchdringen, warnt Simone Allié in ihrem Kommentar für FREILICH.
Bundestag: AfD fordert Abschaffung des Digital Services Act
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich gegen das geplante Digitaldienstleistungsgesetz einzusetzen. Sie sieht die Meinungsfreiheit durch die Regelungen des Gesetzes gefährdet.
„Willkür Tür und Tor geöffnet“: Haider warnt vor Zensur-Hammer durch Digital Services Act
Der Europaabgeordnete Roman Haider äußert starke Bedenken gegen den Digital Services Act (DSA), der seiner Meinung nach den Weg für eine weitreichende Zensur im Internet ebnet.
Drohung mit Sperrung von X: Hofreiter fordert härteres „Vorgehen gegen Extremismus“
Nach den Terroranschlägen in Deutschland fordert der Grünen-Politiker Hofreiter ein härteres Vorgehen gegen Extremismus im Netz. Plattformen wie Elon Musks X könnten gesperrt werden, wenn sie sich nicht an die Regeln hielten.
Studie belegt: Rechte am häufigsten Opfer von politischer Hetze im Internet
Eine Studie des Kompetenznetzwerks gegen Hass im Netz soll nach Berichten der Tagesschau und anderer Medien vor allem belegen, dass Rechte die Urheber von Hassrede im Netz sind. Ein Blick in die Studie zeigt jedoch ein anderes Ergebnis.
Meinungsfreiheit auf Twitter: EU droht Musk mit Lizenzentzug
Elon Musk auf Konfrontationskurs mit Apple und der EU
