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Tödliche Messerattacke in Wittlich: Proteste nach Freispruch für US-Soldaten
Gesellschaft
25.10.2024

Tödliche Messerattacke in Wittlich: Proteste nach Freispruch für US-Soldaten

Ein Freispruch im Fall des tödlichen Zwischenfalls auf der Wittlicher Säubrennerkirmes sorgt für Unverständnis und wütende Proteste. Die Hinterbliebenen fordern Gerechtigkeit, doch das US-Militärrecht lässt wenig Hoffnung auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens.

ZDF unter Druck: Volksverhetzungs-Vorwurf gegen Höcke zurückgezogen
Gesellschaft
30.8.2024

ZDF unter Druck: Volksverhetzungs-Vorwurf gegen Höcke zurückgezogen

Das ZDF hat eine Unterlassungserklärung abgegeben und die Volksverhetzungs-Behauptung gegen Björn Höcke zurückgezogen. Ein laufendes Verfahren bleibt abzuwarten.
Finnland: Fall um Bibelzitat als „Hassrede“ kommt nun vor Obersten Gerichtshof
Welt
23.4.2024

Finnland: Fall um Bibelzitat als „Hassrede“ kommt nun vor Obersten Gerichtshof

Anfang des Jahres hatte die Staatsanwaltschaft angekündigt, gegen den Freispruch der ehemaligen finnischen Innenministerin Päivi Räsänen und des Bischofs Juhana Pohjola, die sich wegen „Aufwiegelung gegen eine Minderheit“ vor Gericht verantworten mussten, Berufung einzulegen. Nun hat das Höchstgericht bestätigt, dass der Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft angenommen wurde.

Extinction Rebellion verursacht 500.000 Pfund Schaden und wird freigesprochen
Welt
20.11.2023

Extinction Rebellion verursacht 500.000 Pfund Schaden und wird freigesprochen

Neun Frauen der Gruppe „Extinction Rebellion“ schlugen im April 2021 mit Hämmern und Meißeln die Fenster einer Bank ein und verursachten einen Schaden von 500.000 Pfund.

Trotz Freispruchs keine wirkliche finanzielle Entschädigung
Politik
18.1.2023

Trotz Freispruchs keine wirkliche finanzielle Entschädigung

Nach jahrelangen juristischen Verfahren wurde HC Strache nun vom Vorwurf der Korruption freigesprochen. Die Anwaltskosten aber bleiben.

Rackete scheitert mit Klage: Weiteres Verfahren gegen Salvini eingestellt
Welt
18.5.2021

Rackete scheitert mit Klage: Weiteres Verfahren gegen Salvini eingestellt

Eine Mailänder Untersuchungsrichterin beschloss die Einstellung der Ermittlungen gegen Salvini, die nach der im Sommer 2019 eingereichten Klage Racketes eingeleitet worden waren.
„Defend Europe – Mission Alps“: Freispruch für Frankreichs Identitäre
Gesellschaft
17.12.2020

„Defend Europe – Mission Alps“: Freispruch für Frankreichs Identitäre

Drei französische Identitäre, die im letzten Jahr für die „Defend Europe“-Mission in den Alpen verurteilt wurden, sind nun vom Berufungsgericht freigesprochen worden.
Türkei: Gericht spricht österreichischen Journalisten Zirngast frei
Welt
11.9.2019

Türkei: Gericht spricht österreichischen Journalisten Zirngast frei

Noch am Mittwochmorgen ließ der über Monate inhaftiert gewesene linke Journalist und Aktivist Max Zirngast die Öffentlichkeit über seinen Freispruch wissen.
Nach Freisprüchen: Identitäre Bewegung kündigt neue Kampagne an
Gesellschaft
23.1.2019

Nach Freisprüchen: Identitäre Bewegung kündigt neue Kampagne an

Die Identitäre Bewegung Österreich kündigte heute ihre neue Kampagne unter dem Titel „Österreich wird frei“ an. „Niemand soll mehr Angst haben, seine Meinung zu sagen“, so IBÖ-Sprecher Martin Sellner.
Nach Identitären-Freispruch: FPÖ-Justizsprecher will Strafrechtsänderung
Politik
28.7.2018

Nach Identitären-Freispruch: FPÖ-Justizsprecher will Strafrechtsänderung

Am Donnerstag ging der Identitären-Prozess in Graz mit erstinstanzlichen Freisprüchen in den Hauptanklagepunkten zu Ende. Die Justizsprecher der Parteien übten anschließend generelle Kritik am Straftatbestand der kriminellen Vereinigung.
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